DOSSIER mit 394 Beiträgen

Medienfreiheit

Vorsorgliche Massnahmen gegen die Medien: Die Meinungsäusserungsfreiheit ist in Gefahr

In Zukunft soll es für Zivilgerichte einfacher werden, den Medien mittels sogenannter superprovisorischer Verfügungen sofortige Veröffentlichungsverbote aufzuerlegen – so entschied der Ständerat. Der Grat zwischen dem sinnvollen Einsatz der vorsorglichen Massnahmen und einer Zensur ist jedoch schmal. Die von der kleinen Kammer gutgeheissene Gesetzesänderung wurde zudem nie einer eingehenden Analyse unterzogen. Nun liegt es am Weiterlesen …

Autor: Denis Masmejan
Quelle: Reporter ohne Grenzen
Thema: superprovisorische Verfügung

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Belarus: Wenn die Polizei das TV-Studio stürmt

Es ist gefährlich, mit einer Kamera in Belarus unterwegs zu sein – seit August 2020 wurden dort mehr als 400 Journalist:innen festgenommen und massiv an ihrer Arbeit gehindert. ZAPP begleitete Gleb Labadzenka, der die einzige unabhängige politische Talkshow in Belarus moderiert. Der ist jetzt untergetaucht, weil die Polizei sein Fernsehstudio gestürmt hat.

Autor: Roman Schell
Quelle: NDR ZAPP
Thema: Belarus

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Globaler Stresstest für die Meinungsfreiheit

Ein Grundpfeiler der Demokratie gerät ins Wanken. Auf der ganzen Welt finden sich Regierungen, die das Recht auf freie Meinungsäusserung nicht schützen. Einzelne und Gruppen äussern sich im Namen der Meinungsfreiheit hasserfüllt und diskriminierend. In der Schweiz fällen die Bürgerinnen und Bürgern immer wieder verbindliche Entscheidungen über die Meinungsfreiheit. Eine anspruchsvolle Gratwanderung.

Autor: Bruno Kaufmann
Quelle: Swissinfo
Thema: Swissinfo
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