DOSSIER mit 394 Beiträgen

Medienfreiheit

Vorsorgliche Massnahmen gegen die Medien: Die Meinungsäusserungsfreiheit ist in Gefahr

In Zukunft soll es für Zivilgerichte einfacher werden, den Medien mittels sogenannter superprovisorischer Verfügungen sofortige Veröffentlichungsverbote aufzuerlegen – so entschied der Ständerat. Der Grat zwischen dem sinnvollen Einsatz der vorsorglichen Massnahmen und einer Zensur ist jedoch schmal. Die von der kleinen Kammer gutgeheissene Gesetzesänderung wurde zudem nie einer eingehenden Analyse unterzogen. Nun liegt es am Weiterlesen …

Autor: Denis Masmejan
Quelle: Reporter ohne Grenzen
Thema: superprovisorische Verfügung

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

Maltas Regierung wehrt sich gegen Mordvorwürfe

In einem Brief an den britischen «Guardian» nimmt Kurt Farrugia, Sprecher der Regierung Maltas, Stellung zum Mordfall Daphne Caruana Galizia. Die Journalistin und Bloggerin wurde im letzten Oktober auf der Mittelmeerinsel ermordet. Ihre Enthüllungen betrafen auch immer wieder höchste Regierungskreise. Nun wehrt sich der Regierungssprecher gegen die Darstellung, die insbesondere in einem offenen Brief der Schriftstellerlobby PEN vorgebracht wurde, wonach Caruana Galizia «als direkte Reaktion» auf ihre Enthüllung von Regierungskorroption getötet wurde. Sie habe sich mit ihrer Arbeit noch viele andere Feinde geschaffen.

Autor: Kurt Farrugia
Quelle: The Guardian
Thema: Malta

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Darum ist die Pressefreiheit in Europa bedroht

In keiner anderen Region der Welt habe sich die Lage für Journalisten so sehr verschlechtert, hielt gestern die Organisation «Reporter ohne Grenzen» fest. Aber was meint sie damit? Tages-Anzeiger-Reporter Bernhard Odehnal hält diese Einschätzung für «nicht unproblematisch». Schliesslich befinden sich auf den Top-Plätzen der Pressefreiheitsrangliste auch europäische Länder. Was also beunruhigt «Reporter ohne Grenzen» an der Entwicklung in Europa? «Reporter ohne Grenzen» hält bereits das Schüren von Hass gegen Medienschaffende für eine der schlimmsten Bedrohungen für Demokratien, weil sie nicht selten den Weg zu physischer Gewalt ebneten. So geschehen in Malta, wo die Bloggerin Daphne Caruana Galizia ermordet wurde, aber auch in der Slowakei, wo der Reporter Jan Kuciak und seine Verlobte erschossen wurden.

Autor: Bernhard Odehnal
Quelle: Tages-Anzeiger
Thema: Ungarn

Die neue Rangliste der Pressefreiheit: Schweiz auf Platz 5

Die Organisation «Reporter ohne Grenzen» hat ihre jährliche Rangliste der Pressefreiheit veröffentlicht. Deren Bilanz sieht durchzogen aus. Während sich die Schweiz um zwei Plätze verbessert und nun auf Rang 5 liegt, sieht es rundherum düsterer aus. So schreibt die NGO: «In keiner anderen Weltregion hat sich die Lage der Pressefreiheit im vergangenen Jahr so stark verschlechtert wie in Europa.» Die grössten Freiheiten geniessen Medien aber auch in Europa: An der Spitze der aktuellen Liste liegen drei nordische Länder.

Autor: Redaktion
Quelle: Reporter ohne Grenzen
Thema: Reporter ohne Grenzen

Mord auf Malta

Vor einem halben Jahr wurde die Journalistin Daphne Caruana Galizia ermordet. Ihre Recherchen wurden auf der Insel gefeiert und gefürchtet. Rekonstruktion eines Anschlags auf die Demokratie – dessen Hintermänner bis heute nicht gefasst wurden.

Autor: Mauritius Much, Hannes Munzinger, Bastian Obermayer, Holger Stark, Fritz Zimmermann
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Thema: Malta

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Viktor Orbán fegt die Medienszene durch

In Ungarn schließt mit der «Magyár Nemzet» ein weiteres oppositionelles Blatt. Eigentümer Lajos Simicska, einst Freund des Ministerpräsidenten, gibt wegen Finanzproblemen auf. Ob für immer, ist offen.

Autor: Stephan Löwenstein
Quelle: FAZ
Thema: Ungarn

Ein Mord auf Malta bewegt Europa

Vor einem halben Jahr riss eine Autobombe die Journalistin Daphne Caruana Galizia in Malta in den Tod. Da die Justiz kaum Fortschritte bei der Aufarbeitung macht, ermitteln nun Journalisten-Netzwerke. Ihre Resultate sind ernüchternd.

Autor: Ivo Mijnssen
Quelle: NZZ
Thema: Malta
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