Die grosse Medienschlacht
Am 13. Februar 2022 stimmt die Schweiz über die staatliche Medienförderung ab. Was kann diese für die journalistische Arbeit und die demokratische Debatte bringen? Eine Auslegeordnung vor einem internationalen Horizont.
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Die Lesetipps dieses Themenbereich werden kuratiert von Nick Lüthi, redaktion@medienwoche.ch.
Am 13. Februar 2022 stimmt die Schweiz über die staatliche Medienförderung ab. Was kann diese für die journalistische Arbeit und die demokratische Debatte bringen? Eine Auslegeordnung vor einem internationalen Horizont.
Ein neues Informations- und Mediengesetz schafft die Möglichkeit einer indirekten Medienförderung im ganzen Kanton. Doch für deren Finanzierung fehlen «im Moment» die Mittel.
Im Februar entscheiden Herr und Frau Schweizer über ein Massnahmenpaket zur Förderung der Medien. Heute startet ein Komitee aus kleinen Verlagen die Ja-Kampagne.
Den Vorschlag des Bundesrats für eine Neuzeichnung der regionalen Radio- und Fernsehlandschaft lehnen die Betroffenen einhellig ab – aus ganz unterschiedlichen, aber letztlich doch sehr ähnlichen Gründen; sie fürchten eine Schwächung ihrer Medien. Neben den medienpolitischen Grossbaustellen, etwa dem millionenschweren Förderpaket, das im Februar zur Abstimmung gelangt, existieren weitere kleinere Baustellen. Und die sind nicht Weiterlesen …
Das Stimmvolk wird den geplanten Ausbau der Medienförderung eher nicht gutheissen. Wen wird das am meisten schmerzen?
Im Februar 2022 stimmt die Schweiz über ein neues Gesetz zur Medienförderung ab. Wie verhält sich Project R dazu – also die Verlagsetage der Republik? (Also Sie?)
Regionale TV-Sender in der Schweiz haben eine Konzession und einen Leistungsauftrag, der sie zur regionalen Information verpflichtet. So weit, so gut und auch völlig unbestritten. Neuerdings aber spielt sich das zuständige Bundesamt für Kommunikation (Bakom) zur Journalismus-Polizei auf und kontrolliert die Sender mit einem wahrlich absurden System.
Drei Monate vor der Abstimmung über das «Massnahmenpaket zugunsten der Medien» haben sich Gegner und Befürworter der Vorlage bereits in Stellung gebracht. Ihre wichtigsten Argumente unter der Lupe. In einem Abstimmungskampf bleibt kein Platz für Zwischentöne, da geht es um Grundsätzliches. Entsprechend dominieren schwarz und weiss. Das gilt auch für die anrollenden Kampagnen für und Weiterlesen …