Amherd will russische Staatssender sperren lassen
Sollen russische Propagandasender auch in der Schweiz gesperrt werden? Die Frage ist im Bundesrat umstritten.
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Sollen russische Propagandasender auch in der Schweiz gesperrt werden? Die Frage ist im Bundesrat umstritten.
Bis vor kurzem hat es in Russland Nischen für seriösen, mutigen Journalismus gegeben. Nun werden unabhängige Redaktionen geschlossen und Medienschaffende bedroht.
Inmitten des Kriegs gegen die Ukraine geht Russland gegen freie Medien im eigenen Land vor. Journalisten und Aktivisten sind entsetzt. Und einfache Bürger suchen nach Möglichkeiten, über Umwege doch noch an nicht-staatliche Informationen zu kommen.
Die Europäische Union hat die russischen Staatsmedien «RT» und «Sputnik» verboten, um Russland weiter zu sanktionieren. Diese Massnahmen wiegen schwer, denn sie stellen Anfragen an die westliche Glaubwürdigkeit. Aber es ist richtig, das in Kauf zu nehmen.
Zensieren, drosseln, abschalten: Die Macht von Google, Meta und Twitter über das Netz macht die Konzerne in den Augen vieler Regierungen zu Kriegswerkzeug. Das verheißt nichts Gutes für die Zukunft des Internets.
Chinas Zensur hat in TV-Sendungen westliche Markenkleidung überblenden lassen. Auslöser war der Entschluss von Firmen wie H&M, keine Baumwolle mehr aus der Uiguren-Provinz Xinjiang zu beziehen.
In Deutschland geraten digitale Medien unter staatliche Beobachtung. Es geht um Verstösse gegen journalistische Regeln.
Erstmals müssen bestimmte Online-Medien ihre Arbeit gegenüber den Landesmedienanstalten rechtfertigen: Die Aufsichtsbehörden werfen unter anderem KenFM oder dem AfD-nahen «Deutschland-Kurier» vor, gegen journalistische Grundsätze verstossen zu haben. Den Angeboten drohen deshalb Sanktionen.