DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

Warum wir den Medienmarkt nicht sich selbst überlassen dürfen

er wirtschaftsliberale Thinktank Avenir Suisse hat den Schweizer Medienmarkt untersucht und kommt zum Schluss, dass das Problem ein Staatsversagen sei: Der Staat greife zu stark und zu wenig gezielt in den Medienmarkt ein. Ich zeige Ihnen in meinem Wochenkommentar, warum Avenir Suisse aus meiner Sicht falschliegt – und zwar ausgerechnet im Kern der Argumentation.

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

Die Lücke im Abstimmungsbüchlein

Der amtliche Text der Volksinitiative zur Abschaffung der Billag-Gebühren ist lückenhaft und damit irreführend, schreibt der ehemalige Bundesrichter und Bundesgerichtspräsident Giusep Nay.

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Fördermöglichkeiten für Zeitungen im neuen Mediengesetz vorgesehen

Die Medienpolitik kommt nicht zur Ruhe. Nach «No Billag» wird das geplante Mediengesetz für die nächste Grundsatzdebatte sorgen. Damit soll das geltende Radio- und Fernsehgesetz abgelöst werden. Gemäss dem wenigen, was bereits bekannt ist, soll es künftig auch möglich sein, Online-Medien und Zeitungen mit Geldern aus der Medienabgabe zu unterstützen. Die Gegner einer solchen Ausweitung des Service public sehen dafür gar keine Verfassungsgrundlage und lehnen das Mediengesetz ab. Es sind dies die gleichen Kreise, welche die Gebühren ganz abschaffen wollen.

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