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Bundesgericht

Kantonsgericht verliert gegen Bündner Journalistin

Das Schweizer Radio und Fernsehen SRF und eine Bündner Journalistin des Senders haben sich vor Bundesgericht mit einer Beschwerde gegen das Bündner Kantonsgericht durchgesetzt. Nun muss das Kantonsgericht seine Praxis bei der Veröffentlichung von Urteilen ändern und sämtliche Urteile öffentlich bekanntgeben.

Mediefeindliches Urteil des Bundesgerichts

Ein aktuelles Urteil aus Lausanne zur Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen schützt die Willensbildung des Staates selbst da, wo kein Wille mehr gebildet wird. Das erlaubt den Behörden den Zeitpunkt der Publikation ohne störende Recherche selbst festzulegen.

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Die Gerichte bunkern weiter

Das Obergericht des Kantons Schaffhausen hat einen wegweisenden Entscheid gefällt: Jedermann kann Urteile zeitlich unbeschränkt einsehen. In anderen Kantonen bunkern die Gerichte aber weiterhin ihre Urteile. Das lässt sich, wie im Fall Schaffhausen, mit journalistischer Hartnäckigkeit ändern.

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Quellenschutz von Fall zu Fall

2014 war ein Jahr des Quellenschutzes: Die Gerichte stärkten ihn, das Parlament stoppte eine medienfeindliche Whistleblower-Vorlage und unlautere Praktiken gegen recherchierende Journalisten erreichten eine neue Dimension. Crashkurs in Quellenschutz. Ein Ausblick auf den MAZ-Recherchetag vom kommenden Montag.