Thema mit 11 Beiträgen

Mediengesetz

Wie weiter mit dem Mediengesetz?

Einen Monat ist es her, da kippte die neue Medienministerin Simonetta Sommaruga den letzten grossen Wurf ihrer Vorgängerin: Das Mediengesetz. Sie präsentierte statt dessen einen eigenen, einfacheren Vorschlag. Eine Anpassung des bestehenden Gesetzes.

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Pendeldiplomatie mit Polen

Die Medienfreiheit in Polen beschäftigt sie zur Zeit beruflich am meisten: Wie Ingrid Deltenre, Generaldirektorin der europäischen Rundfunkunion EBU, gegen weitere Gesetzesverschärfungen lobbyiert, weshalb Polen nicht vom Eurovision Songcontest ausgeschlossen werden soll und wo die ehemalige Fernsehdirektorin in die Schweizer Medienpolitik mitmischt.

Fernsehen unter der Fuchtel von «Kaczynskis Bullterrier»

Die polnische Regierungspartei PiS macht Ernst: Das öffentliche Radio und Fernsehen des 40-Millionen-Einwohner-Landes steht neu unter Staatskontrolle. Aber auch die privaten Medien kommen nicht ungeschoren davon. Ausländisches Eigentum soll eingeschränkt werden. Ringier Axel Springer, das in Polen unter anderem die regierungskritische Newsweek Polska herausgibt, sieht noch keinen Anlass zu Besorgnis.

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Schriftleiter, nicht Journalist

Vor 80 Jahren, am 4. Oktober 1933, wurde im Deutschen Reich das Schriftleitergesetz verabschiedet. Es machte aus freien Journalisten verbeamtete Propagandabeauftragte. Die Führung der Nationalsozialisten liess keinen Zweifel daran, dass damit die Meinungsfreiheit abgeschafft ist.

Nur im Netz sind Ungarns Medien frei

In Ungarn kann man die unabhängigen Medien inzwischen an einer Hand abzählen. Seit dem Inkrafttreten des umstrittenen Mediengesetzes, über das seit letztem Sommer ein allmächtiger Medienrat wacht, hat ein Kahlschlag stattgefunden. Doch das Bedürfnis nach unabhängiger Information steigt – und wird vor allem im Internet befriedigt. Das beobachtet Karoly Vörös, ehemaliger Chefredaktor von Népszabadság. An Weiterlesen …