Thema mit 18 Beiträgen

superprovisorische Verfügung

Kommentarurteil, Bundesratsoverkill, Zensurjustiz

The Good – Bundesgericht stärkt Rechte des SRF-Publikums Bisher verfährt SRF bei der Moderation von User-Kommentaren nach dem Prinzip «Im Zweifelsfall löschen». Als Folge davon können schon mal Wortmeldungen verschwinden, die niemanden beleidigen und auch sonst nicht offensichtlich gegen die Hausregeln verstossen. Das geschah auch am 10. August 2021. Eine Leserin bekannte sich in ironischen Weiterlesen …

Autor: Nick Lüthi
Quelle: MEDIENWOCHE
Thema: superprovisorische Verfügung

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TV-Fussball, No Future, Gängelparagraph

The Good – Der Coup mit dem Cup Der Cup gehört uns! Nein, das ist nicht die Behauptung einer fanatischen FC-St.-Gallen- oder FC-Lugano-Anhängerin vor dem Cup-Final am Sonntag. Es ist ein Jubelschrei, weil die SRG und der Schweizerische Fussballverband SFV diese Woche einen Vertrag bis 2026 abgeschlossen haben: Die SRG-Sender übertragen den Schweizer Fussball-Cup weiterhin Weiterlesen …

Autor: Bettina Büsser
Quelle: MEDIENWOCHE
Thema: superprovisorische Verfügung

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Vorsorgliche Massnahmen gegen die Medien: Die Meinungsäusserungsfreiheit ist in Gefahr

In Zukunft soll es für Zivilgerichte einfacher werden, den Medien mittels sogenannter superprovisorischer Verfügungen sofortige Veröffentlichungsverbote aufzuerlegen – so entschied der Ständerat. Der Grat zwischen dem sinnvollen Einsatz der vorsorglichen Massnahmen und einer Zensur ist jedoch schmal. Die von der kleinen Kammer gutgeheissene Gesetzesänderung wurde zudem nie einer eingehenden Analyse unterzogen. Nun liegt es am Weiterlesen …

Autor: Denis Masmejan
Quelle: Reporter ohne Grenzen
Thema: superprovisorische Verfügung
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