Sie sind klein und sie sind überall

Christoph Blocher und der SVP wird öfter unterstellt, dass sie ein eigenes Medienimperium aufbauen wollen. In der Realität ist man davon weit entfernt: Die Präsenz im Fernsehen, im Internet und bei den Lokalmedien ist weiterhin schwach. Allerdings gibt es auch in diesen Bereichen Medien, die Verbindungen zu Blocher aufweisen. Aber welche?

Seitdem mit Christoph Blocher verbandelte Kreise 2010 bei der Basler Zeitung einstiegen, sind sich seine Kritiker sicher, dass die SVP ein eigenes Medienimperium aufzubauen versucht. Das Ziel Blochers und der SVP, so wird spekuliert, ist «ein möglichst eigenes Mediennetz», ein Verbund linientreuer Medien, die auf allen Kanälen ungefiltert die frohe Botschaft aus Herrliberg verbreiten können. Die Idee klingt plausibel, klagen doch SVP-Vertreter bei jeder Gelegenheit über den angeblichen linken Einheitsbrei der Massenmedien.

De facto ist das Blocher-treue Medienimperium allerdings bisher auf wenige Sparten beschränkt. Das Herzstück der «Blocher-Medien» ist mit der Basler Zeitung eine Tageszeitung. Mit der Weltwoche ist eine einflussreiche Wochenzeitung auf dem Markt, die klare inhaltliche Überschneidungen mit Positionen der SVP aufweist. Dazu kommt noch die wöchentliche Internet-Sendung «Tele Blocher» und, vor wichtigen Abstimmungen, das propagandistische «Extrablatt». Im Fernsehen, im Internet und bei den Lokalmedien haben Blocher und seine Vertrauten dagegen verhältnismässig wenig Einfluss. Doch auch in diesen Sparten gibt es Medien mit politischen oder personellen Verbindungen zu Blocher und der SVP. Was für Verbindungen sind das? Eine Untersuchung.

Der reaktionäre Klassiker: Schweizerzeit

Mit der Schweizerzeit gibt es ein Printmedium, dessen SVP-Treue jene von BaZ und Weltwoche weit übersteigt. Die «bürgerlich-konservative Zeitung für Unabhängigkeit, Föderalismus und Freiheit» erscheint seit 1979, zur Zeit zweiwöchentlich in einer verkauften Auflage von 16 445 Exemplaren. Herausgeber und Chefredaktor ist der 2007 und 2011 abgewählte frühere SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer, laut Roger Köppel «einer der meistunterschätzten Schweizer Politiker». Wie Schlüer auf Anfrage erklärt, ist die Schweizerzeit nicht institutionell in die SVP eingebunden, sondern wird von einer unabhängigen AG mit 300 Aktionären («darunter selbstverständlich einige Mitglieder der SVP») getragen und durch Abonnements finanziert.

Inhaltlich fährt die Schweizerzeit einen strammen, völlig SVP-kompatiblen Rechtskurs und steht insbesondere der AUNS nahe: Zu den regelmässigen Mitarbeitern gehören die SVP-Nationalräte Luzi Stamm und Thomas Fuchs sowie der durch die Hildebrand-Affäre bekannt gewordene Thurgauer Anwalt Hermann Lei. Häufig werden Christoph Blochers Reden abgedruckt. Die Artikel stehen von den Themen und Positionen her denen in der SVP-Parteipresse nahe, sind aber im Tonfall noch etwas polemischer und hysterischer. Typische Titel in den letzten Ausgaben sind etwa folgende: «Über Sozialismus aufklären? Verboten!»; «Dumm, dümmer, JUSO»; «Fanatische Islamisten»; «Grüne Liebe: Unter Pädo- und Nekrophilen». Nebst der Zeitung produziert Schlüer ein monatliches Internet-TV-Magazin – mit relativ geringer Verbreitung: Auf Youtube werden die 50-minütigen Videos jeweils zwischen 200 und 2500 mal angesehen. Thematisch sind die Sendungen mit der Zeitung abgestimmt: In den letzten Ausgaben verteidigte Schlüer etwa sein aktuelles Steckenpferd, die Gold-Initiative.

Wie die Tageswoche kürzlich berichtete, könnte es bei der Schweizerzeit nun zu einem Generationswechsel kommen. Seit Mai ist Olivier Kessler, ehemaliger Sekretär der Schwyzer SVP und Anti-Billag-Kämpfer, zum stellvertretenden Chefredaktor der Zeitung aufgestiegen. Kessler vertritt neoliberale und äusserst islamkritische Positionen und zitiert in seinen Artikel gerne umstrittene deutsche Islamkritiker wie Hans-Peter Raddatz und Hartmut Krauss, auf die sich etwa auch Politically Incorrect immer wieder beruft. Bedenkt man, dass bei der «Schweizerzeit» auch die für Verschwörungstheorien empfänglichen Jung-SVPler Anian Liebrand (redaktioneller Mitarbeiter) und Lukas Reimann (Verwaltungsrat) involviert sind, so erscheint es durchaus plausibel, dass die Schweizerzeit in nächster Zeit vermehrt als Organ des rechten, libertären, stark islamophoben und leicht paranoiden SVP-Flügels auftreten wird.

Die Unabhängige: Schaffhauser Nachrichten

Norbert Neininger von den Schaffhauser Nachrichten (Auflage: 20509 Exemplare), gilt als einer der wenigen unabhängigen Verleger in der Schweiz. Wir wollen nicht daran zweifeln, doch Neininger, der auch als Chefredaktor wirkt, ist der Erfinder von Tele Blocher, einem doch eher unkritischen Propagandaformat, und vertrat diesen September den erkrankten Matthias Ackeret auch dreimal als Moderator der Sendung. In Europafragen war Neininger schon 1992 auf der Linie von Blocher, das allgemeine Programm seiner Zeitung beschrieb er 2011 wie folgt: «Wir stehen dem liberalen Gedankengut nahe, sind dabei für die soziale und nicht für ungezügelte Marktwirtschaft, für die direkte Demokratie und für den Föderalismus.»

Nicht nur für rechte Intellektuelle: Schweizer Monat

Der Schweizer Monat (Auflage: 5500 Exemplare) ist laut Chefredaktor und Verleger René Scheu eine «Autoren- und Debattenzeitschrift mit freiheitlicher Grundhaltung». Die Behauptung der WOZ, er sei ein Blocher-Bewunderer, weist Scheu zurück: Blocher, der auch schon Artikel im Schweizer Monat geschrieben hat, sei zwar eine «höchst interessante Persönlichkeit», würde aber genau gleich behandelt wie alle anderen Autoren.

Sich selbst bezeichnet Scheu als «klassischen Liberalen, wirtschaftlich wie gesellschaftlich». Zumindest die wirtschaftsliberale Einstellung teilt er mit mehreren Personen aus dem Umfeld der Blocherschen «MedienVielfalt Holding», die auch beim Schweizer Monat involviert sind. So beteiligt sich Holding-Verwaltungsrat Georges Bindschedler beim «Monat» als Autor und ist, neben Konrad Hummler, einer der wichtigsten Aktionäre; sein damaliger Mitstreiter Tito Tettamanti verfasst hochtrabende Kritiken des Schweizer «Neorealsozialismus». Auch der Anarchokapitalist und BaZ-Kolumnist David Dürr schreibt bisweilen für den «Monat». Personelle Verbindungen zu den «Blocher-Medien» sind also vorhanden – allerdings ist es Scheu wirklich ernst mit der Meinungsvielfalt: Im «Monat» schreiben beispielsweise auch Autoren wie SP-Linksaussen Cédric Wermuth oder Nicola Forster vom Thinktank Foraus.

BaZ am Bildschirm: Basler Zeitung Standpunkte

Ein eigener Fernsehsender fehlt in Christoph Blochers Medien-Portfolio: Zwar wurde sein Name genannt, als TeleZüri 2011 zum Verkauf stand, doch dann zog sein Vertrauter Thomas Matter gegen AZ-Medien-Verleger Peter Wanner den Kürzeren. Durch die Basler Zeitung haben die «Blocher-Medien» aber wenigstens Zugang zu einem Sendeplatz im Staatsfernsehen: Einmal monatlich läuft auf SRF1 und SRFinfo die Diskussionssendung Basler Zeitung Standpunkte, die im Auftrag der BaZ von der Patrick Rohr Kommunikation GmbH produziert wird. Da die Basler Zeitung redaktionell verantwortlich ist, erstaunt es nicht, dass die Themen der vergangenen Sendungen des öfteren Chefredaktor Somms Schwerpunkten entsprachen. So wurden zum Beispiel folgende Themen diskutiert: «Wie viel Staat brauchen wir?» (November 2012); «Die Schweiz unter Druck» (Januar 2013); «Direkte Demokratie auf dem Prüfstand?» (Februar 2014). In anderen Sendungen ging es aber auch um die FIFA, den 1. Weltkrieg und den neuen Papst.

Neben Moderator Patrick Rohr ist Markus Somm fester Gast, die drei weiteren Gäste setzen sich häufig aus einem Experten und zwei PolitikerInnen (oft je eine/r von links und rechts) zusammen. Die Runde ist politisch meistens halbwegs ausgeglichen – in der Oktober-Ausgabe (Thema: «Zuwanderung beschränken – Schweiz stärken?») war sie allerdings auffällig rechtslastig: Neben Somm sassen da Thomas Minder, die Ecopop-Vizepräsidentin Cornelia Keller und die CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter.

Somm in Solothurn: SO aktuell

Ein Lokalmedium, das Blocher und der SVP politisch nahe steht, ist das Internetportal SO aktuell, betrieben von Roman Jäggi. Der heutige Präsident der SVP-Ortssektion Fulenbach (SO) war früher Kantonsrat und, von 2003 bis 2007, Pressesprecher der SVP Schweiz. SO aktuell ist laut Eigenbeschrieb eine «Internet-Zeitung für Aargau-Solothurn und die Schweiz», und tatsächlich sind viele der Artikel auf der Seite unpolitische Lokalmeldungen und Medienmitteilungen lokaler Behörden. In der Kommentarspalte finden sich jedoch, nebst Jäggis eigenen Meinungen, auch aus der Basler Zeitung übernommene Kommentare von Markus Somm undBeni Gafner – natürlich klar auf SVP-Linie.

Ein-Mann-Show in der Westschweiz: Les Observateurs

In der Welschschweiz engagiert sich Tito Tettamantis und Georges Bindschedlers MedienVielfalt Holding mit «einer namhaften Beteiligung» an der Internetplattform «Les Observateurs». Diese wurde im März 2012 durch den in Genf lehrenden Walliser Soziologieprofessor Uli Windisch als Gegenstück zum linken «Einheitsdenken» der welschen Medien gegründet; vor allem Meinungsartikel sollten publiziert werden. Ein Blick auf die Seite zeigt: Mit Ausnahme von Windisch und dem umstrittenen jurassischen SVP-Nationalrat Dominique Baettig sind die meisten Autoren eher unbekannt. Dafür vertreten sie teilweise erzkonservative Positionen. So preisen mehrere Artikel die ECOPOP-Initiative an, ein anderer denunziert Moscheen pauschal als «Tempel des Hasses» und ein Kinderpsychiater beklagt die «homosexuelle Propaganda» in der «nationalsozialistischen Erziehung» und der «sowjetisierten Schule der sozialistischen Republik».

Gescheiterter Versuch: Politik.ch

Im Internet fehlt es an bedeutenden Medien, die Christoph Blochers Politik unterstützen. Bazonline.ch hat nur drei Mitarbeiter und übernimmt viele Newsnet-Inhalte; auf Weltwoche.ch sind die neuesten Artikel nur den Abonnenten zugänglich. Es gab aber in den letzten Jahren immerhin einen Versuch, ein Blocher-nahes Internet-Medium zu etablieren: die Website Politik.ch, die vom Blocher-Vertrauten und bekannten Twitter-Provokateur Claudio Zanetti (https://medienwoche.ch/2012/11/21/das-ist-provokation-nicht-kritik/) zusammen mit Ex-Schweizerzeit-Redaktor Reinhard Wegelin und Radiojournalist Christoph Romer geleitet wurde. Zur Erinnerung: 2012 war auf Bazonline.ch zu lesen, dass der Zürcher SVP-Kantonsrat Zanetti die Leitung der Bundeshausredaktion übernehmen würde. Und zwei Wochen später, dass er aus «persönlichen Gründen» nun doch Politiker bleibe – laut Tageswoche hatten Filippo Leutenegger und Teile der Belegschaft protestiert.

Politik.ch war offenbar ein Versuch, so etwas wie eine helvetisch-harmlosere Version des deutschen Portals Politically Incorrect, das sich selbst als «islamophob – aber sexy!» anpreist, aufzubauen. Wie Politically Incorrect wollte auch Politik.ch gegen den «journalistischen Mainstream» anschreiben. Das Themenspektrum war denn auch anti-islamisch und libertär ausgerichtet, mit Schlagworten wie Islamisierung, Christenverfolgung, Asylbetrug, Klimalüge oder Schuldensozialismus. Zudem produzierten Romer und Zanetti auch während zwei Jahren die Diskussionssendung CC Talk, die auf Star TV lief und grösstenteils SVP-nahe Themen – Asylwesen, EU-Kritik, freie Wirtschaft – behandelte. Zu den Gästen gehörten Journalisten wie Markus Somm, Roger Köppel oder Florian Schwab und viele SVP-Politiker, so Lukas Reimann, Luzi Stamm oder Christoph Blocher. Hier eine Projektpräsentation aus dem September 2010:

Wie Claudio Zanetti telefonisch bestätigt, scheiterte Politik.ch, weil seine und Romers GmbH das Portal nicht mehr finanzieren konnte – und offenbar auch wegen eines Gebührenstreits mit dem Inhaber der Domain, Cyrill Wyss, dessen BfK Mediendienste in Wohlen gemäss Edito-online.ch auch schon die Websites von Christoph Blocher, der AUNS und verschiedener SVP-Kantonalsektionen betreute. Wyss selbst reagierte äusserst gereizt auf die telefonische Anfrage der MEDIENWOCHE. Seine Firma habe seit drei Jahren nichts mehr mit Christoph Blocher zu tun und Politik.ch sei ein unabhängiges Portal. Zudem sei es eine Frechheit, ihm Fragen zu den Besitzverhältnissen zu stellen, um damit seine Firma und seine Kunden in den Dreck zu ziehen.

Seit diesem Sommer ist Politik.ch zurück, ohne Beteiligung Zanettis, in neuem Design und unter der Leitung des ansonsten recht unbekannten Bloggers Walter Ostermeier. Anstelle von Islamkritik gibt es nun internationale Politik sowie Artikel gegen die Grünen und die «roten Brüder» – zum Teil in erstaunlich unbeholfenem Deutsch: «Herr Levrat, als Kind von ihnen würde ich mich schämen, einen solchen Vater zu haben, der zehntausende von Menschen als Faschisten verurteilt. Ein Mensch mit einer solchen Aussage an Schweizerbürger muss krank sein sehr krank. Wo, dass überlasse ich ihrem Arzt heraus zu finden.»

Ein Sonderfall: Bündner Tagblatt

Eine Lokalzeitung hat sich Christoph Blocher schon Jahrzehnte vor seinem BaZ-Engagement gekauft. Seit 1986 hält er die Aktienmehrheit am Bündner Tagblatt (Verkaufte Auflage: 7989), das damals von der Schliessung bedroht war. Heute ist das «Tagblatt» operativ Teil der Somedia. Deren Verleger Hanspeter Lebrument sagte uns auf Anfrage, Blochers Ems-Chemie stelle zwar weiterhin den Verwaltungsratspräsidenten der Bündner Tagblatt Verlags AG, diese sei jedoch «stillgelegt» worden. Christoph Blocher selbst erklärte der MEDIENWOCHE dagegen telefonisch, die Ems-Chemie habe als Eigentümerin mit Herausgeber Lebrument einen Vertrag abgeschlossen, den sie jedoch jederzeit kündigen könne: «Die Ems-Chemie muss der Ernennung eines neuen Chefredaktors zustimmen; redaktionell ist die Zeitung aber von uns wie von der Somedia unabhängig.»

Larissa M. Bieler, die Chefredaktorin des «Tagblatts», bestätigt per E-Mail, weder Blocher – mit dem sie im Übrigen noch nie gesprochen habe – noch die Ems-Chemie nehme Einfluss auf ihre redaktionelle Linie: «Das Bündner Tagblatt ist parteipolitisch unabhängig, aber mit moderat bürgerlicher Grundhaltung.» Auch der Blick in ein paar Ausgaben des «Tagblatts» ergibt den Eindruck einer politisch neutralen Regionalzeitung. In rechten Blogs wird Bieler dagegen als männerfeindliche Vertreterin der «notorisch links schreibenden Südostschweizpresse» bezeichnet.

Fazit

Die Verbindungen der hier besprochenen Medien zu Christoph Blocher oder zu seiner Basler Zeitung sind höchst unterschiedlich. Während die BaZ Standpunkte unter Markus Somms redaktioneller Verantwortung klar zu den von Blocher kontrollierten Medien gehört, sind Politik.ch, SO aktuell und die Schweizerzeit – die immerhin seit 35 Jahren mit ähnlichem Konzept arbeitet – wohl eher «Trittbrettfahrer-Medien», die von Vertretern der SVP-Basis initiiert wurden, ohne Teil eines Masterplans zu sein. Das Bündner Tagblatt gehört Blochers Ems-Chemie, ist aber redaktionell unabhängig. Unabhängig sind auch die Schaffhauser Nachrichten und der Schweizer Monat, bei denen personelle und ideologische Verbindungen zur SVP bestehen.

Kurz: Das oft herbeigeschriebene Blochersche Medienimperium ist bisher weder besonders ausgedehnt noch besonders gefestigt. Zu schwach ist die Präsenz im Fernsehen und im Internet, zu unbedeutend die Schweizerzeit und die Lokalmedien, die sich mit Blocher in Verbindung bringen lassen. Von der 2007 für den Fall von Blochers Abwahl angekündigten SVP-eigenen Tageszeitung hat man seither nichts mehr gehört. Klar ist aber, dass es in der Schweiz ein informelles Netzwerk von Medienschaffenden gibt, die mit Blocher und der SVP sympathisieren und die bei verschiedenen Medien zusammenarbeiten. Wer verstehen will, welche Medienstrategie die SVP verfolgt, sollte sich nicht nur auf BaZ und Weltwoche konzentrieren, sondern auch die kleineren Medien mit Verbindungen zur Partei im Auge behalten – und besonders Akteure wie Ulrich Schlüer, Claudio Zanetti, Georges Bindschedler und Norbert Neininger.

Übersicht der Serie zu den «Blocher-Medien»:
1. Teil: Schlachtplan Zufall
2. Teil: Unter dem Guru von Herrliberg
3. Teil: Der Provokateur
4. Teil: Es braucht wieder Fakten
5. Teil: Politiker der Redaktion
6. Teil: Für Partei und Vaterland
7. Teil: Sicherheit in Statistiken
8. Teil: Sie sind klein und sie sind überall