Service public im Mediensektor: Im heiklen Auftrag des Staats
Nun wird die Diskussion über den öffentlichen Auftrag für Medien wieder an Schwung gewinnen. Die Reformer sind mit Knacknüssen konfrontiert.
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Nun wird die Diskussion über den öffentlichen Auftrag für Medien wieder an Schwung gewinnen. Die Reformer sind mit Knacknüssen konfrontiert.
Die dänischen Rechtspopulisten setzen sich durch: Die Rundfunkgebühr wird abgeschafft und «Danmarks Radio» über den Staatshaushalt finanziert.
Die Frage stelle sich gar nicht, ob Unterhaltung und Fiktion zum Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu zählen habe. Drehbuchautor Stefan Stuckmann plädiert in der taz für einen weiten Service-public-Begriff, der nicht nur non-fiktionale Formate umfasst. Unterhaltung von Information trennscharf abgrenzen zu wollen, sei widersinnig. Stuckmann nennt zahlreiche TV-Serien der letzten Jahre, denen er einen stärkeren gesellschaftspolitischen Einfluss zuschreibt als klassischen journalistischem Formaten. In den USA könnten Private solche Sendungen produzieren aufgrund eines globalen Markts. In Deutschland dagegen sei kostspielige Serienproduktion nur mit öffentlichen Mitteln möglich – was auf den noch viel kleineren Schweizer Markt bezogen hiesse, dass hierzulande anspruchsvolle fiktionale Produktion erst recht nur subventioniert möglich ist.
Es ist Zeit für eine Auftragsdebatte. Die Öffentlich-Rechtlichen sollen informieren, unterhalten und bilden. Machen sie das noch zeitgemäß?
Die Bedeutung des öffentlichen Rundfunks wird in der politischen Debatte oft überhöht. Mehr Bodenhaftung verschafft ein Vergleich der Forschung.
Bereits vier Tage nach der denkwürdigen Abstimmung zur «No Billag»-Initiative zeigt das Schweizer Fernsehen SRF mit «Im Kreuzfeuer – Wie die SRG unter Druck kam» einen Dok-Film, der die Geschichte des eigenen Unternehmens, respektive der SRG, facettenreich nachzeichnet. Aufschlussreich sind insbesondere die Aussagen der Akteure aus den 1990er-Jahren, wie etwa des damaligen Generaldirektors Armin Walpen oder von Alt Bundesrat Moritz Leuenberger. In der damaligen Zeit begann jene Expansion der SRG in alle Richtungen, die in späteren Jahren zum Hauptkritik- und Angriffspunkt wurde und auch in der «No Billag»-Debatte im Zentrum stand.
Monatelang ist über Gebühren, über Service Public, über die SRG diskutiert worden. Jetzt hat das Stimmvolk deutlich Nein zur No-Billag-Initiative gesagt. Was heisst dieser Entscheid für die SRG, für die privaten Medien, aber auch für die Konsumentinnen und Konsumenten?
Ein Schweizer Redaktor beim deutschen «Spiegel» schreibt, was man in Deutschland vom Nein in der Schweiz zur «No Billag»-Initiative lernen könnten. Mathieu von Rohr nennt dabei drei Punkte: