DOSSIER mit 394 Beiträgen

Medienfreiheit

Noch ist Polen nicht verloren

Polen galt in Mittel- und Osteuropa als eines der besten Beispiele für eine gelungene Transformation vom Sozialismus zur Demokratie. Mit der Medienfreiheit wollte es aber nie so richtig klappen. Jede Regierung stand im Verdacht, die öffentlich-rechtlichen Medien zu ihren Gunsten zu instrumentalisieren. Doch so stark wie die aktuelle Regierung der PiS-Partei hatte noch niemand Radio Weiterlesen …

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Informantenschutz schützen!

Ein Gesetzentwurf aus dem Innenministerium bedroht ein zentrales Element der Pressefreiheit. Deutschlands Redaktionen müssen dagegen protestieren, bis die Regierung ihn zurücknimmt.

Deutsches Innenministerium will Ausspähen von Journalisten erlauben

In Koalitionskreisen kursiert ein Entwurf für ein «Gesetz zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts». Dieser würde es dem Verfassungsschutz vergleichsweise leicht machen, Redaktionen digital auszuforschen – auch ohne Richtervorbehalt. Für eine Razzia in einer Zeitungsredaktion gelten heute sehr hohe rechtsstaatliche Hürden. So soll das Redaktionsgeheimnis gewahrt werden.

Die Pressefreiheit in Österreich

Wie fest darf sich die Politik in die Medienberichterstattung einmischen? Diese Frage hat Österreich in den vergangenen 24 Monaten massiv beschäftigt. Vor allem die rechte FPÖ sorgte immer wieder für Eklats. Der Klammergriff um den öffentlichen Rundfunk wurde immer stärker, der Druck höher.

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