DOSSIER mit 211 Beiträgen

Medienrecht

Youtube entfernt «braves Video»

Youtube hat nach einem Hinweis der schweizerischen Bundesanwaltschaft ein Video des Islamischen Zentralrats der Schweiz IZRS von der Plattform entfernt, dies nachdem sich die Google-Tochter zuvor jahrelang gegen eine Löschung ausgesrpochen hatte. «Hat die Videoplattform mit Blick auf die Meinungsfreiheit richtig gehandelt?», fragt Rainer Stadler in der NZZ. Seine Antwort: Nein. Denn im Video sei Weiterlesen …

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Bundesgericht gegen Geheimjustiz

Mit Erfolg kämpfen Schweizer Medienhäuser für ihre Wächterrolle bei den Gerichten. Das Bundesgericht hat in zwei Entscheiden Auflagen und Aussperrung in aller Deutlichkeit als unzulässig taxiert.

Heikle Kommunikation mit der Bundesanwaltschaft

Stellen Medienschaffende einem Staatsanwalt Fragen, müssen sie künftig damit rechnen, dass ihre Kommunikation in den Verfahrensakten landet und so auch mutmasslichen Tätern bekannt wird. Das hat das Bundesstrafgericht entschieden. Wie es dazu kam, wie Redaktionsgeheimnis und Persönlichkeitsschutz trotzdem gewahrt werden können und weshalb Journalisten jetzt anfechtbare Verfügungen verlangen müssen.

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Medienfreiheit: Zürcher Obergericht scharf gerügt

Das Zürcher Obergericht hat die Medienfreiheit und Justizöffentlichkeit verletzt, als es letztes Jahr einen Kriminalfall unter Ausschluss der Gerichtsberichterstatter beurteilte. Das Bundesgericht kritisiert das Verhalten scharf.