DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

Zukunftsgerichtete Medienpolitik aus Österreich

In einem ausführlichen Interview mit dem «Standard» umreisst ÖVP-Politiker und Österreichs neuer Medienminister Gernot Blümel die Pläne der schwarz-blauen Koalition in Medienfragen. Anders als erste Verlautbarungen von FPÖ-Exponenten hätten vermuten lassen können, geht es nicht darum, den ORF zu schwächen oder gar die Gebührenfinanzierung nach «No Billag»-Vorbild abzuschaffen, sondern im Gegenteil: einen modernen Service public zu definieren. Im Zentrum soll ein starker ORF stehen, der seine Legitimation vor allem aus seiner Funktion als Partner der privaten Medienunternehmen hernimmt. Oder wie sich Blümel ausdrückt: «Der ORF sollte ein Schuhlöffel für Private sein». Kern einer solchen partnerschaftlichen Rollendefinition könnte laut Blümel eine eine gemeinsame Vermarktungsplattform sein, die das digitale Mediengeschäft in Österreich zu stärken hilft und so im besten Fall den internationalen Giganten etwas entgegenzusetzen vermag.

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Ein Nein – mit Bauchschmerzen

Zum Massnahmenpaket über die Medienförderung werden von Befürwortern und Gegnern gute und schlechte Argumente in die Debatte geworfen. Unter dem Strich aber überwiegt das Gewicht der Nein-Argumente. Zu viel Geld fliesst in die falschen Töpfe.

Man sollte sie beim Wort nehmen

Der Entscheid über den Ausbau der Medien­förderung dürfte knapp ausfallen. Eine Frage, die viel zu wenig debattiert wurde: Für welche Publizistik stehen eigentlich die Gegner?

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