DOSSIER mit 394 Beiträgen

Medienfreiheit

Kontraproduktives Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Als Mittel gegen Hassrede und Hetze im Internet tauge das kurz vor den Wahlen in Deutschland beschlossene und jetzt in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz null und nichts, urteilt Sascha Lobo auf «Spiegel Online». Schlimmer noch: Solche PR-Inszenierungen ohne solide rechtliche Fundierung «verhindern verlässlich verantwortungsvolle, verfassungskonforme Vorgehensweisen.» So verletze die neue Regulierung das Recht auf freie Meinungsäusserung, Weiterlesen …

Autor: Sascha Lobo
Quelle: Spiegel Online
Thema: Zensur

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

Arbeiten unter Pressefeinden

252 Angriffe auf Jour­na­lis­t*in­nen gab es 2020 in Deutschland. Ein Grossteil der Angriffe ging von «Querdenken»-Demos aus.

Autor: Anne Fromm
Quelle: taz
Thema: Deutschland

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Assange-Urteil: Sieg für die Pressefreiheit?

Der Wikileaks-Gründer Julian Assange darf nicht an die USA ausgeliefert werden. Das entschied am Montag ein Londoner Gericht. Die Richterin begründete ihr Urteil mit der Sorge vor einem Suizid des 49-Jährigen, falls er in den USA wegen Spionage verurteilt werden sollte. Ob Assanges Handlungen von der Pressefreiheit gedeckt sind, ist der Knackpunkt der Debatte in Weiterlesen …

Autor: div.
Quelle: eurotopics
Thema: Julian Assange

Fall Assange: Überall Militär, Polizei, Söldner, «Sicherheit» – aber nirgendwo Gerechtigkeit

Anfang Januar entscheidet ein Londoner Gericht, ob Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA ausgeliefert wird, weil er schwere Kriegsverbrechen der US-Armee aufdeckte. Anwältin Jennifer Robinson, die Assange seit 2010 vertritt, schildert die Schikanen, denen sie als Anwältin ausgesetzt war, die Folgen, die Assanges Einkerkerung schon jetzt für Journalisten hat – und wie die Trump-Regierung eine Weiterlesen …

Autor: Daniel Ryser
Quelle: Republik
Thema: Julian Assange

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