DOSSIER mit 55 Beiträgen

Zensur

AfD läuft mit Pressedebatte im Bundestag auf

Die Alternative für Deutschland AfD forderte mit einem Antrag im Bundestag die Regierung dazu auf, Zeitungsartikel des eben erst aus türkischer Haft freigelassenen Denzi Yücel zu missbilligen. Eigentlich ein unmögliches Unterfangen. Steht es doch der Exekutive nicht zu, über den Inhalt von Medien zu urteilen. «Etwas Rechtswidriges, etwas Verfassungswidriges», verlange die AfD von der Bundesregierung, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki. In Rage redete sich dann der Grüne Cem Özdemir. In einer Brandrede geisselte er die AfD als «Rassisten». Wie zu erwarten war, bliebt der Antrag der AfD chancenlos, die Debatte ein einziges Theater, in dem, so «Welt»-Autor Matthias Kamann, die anderen Parteien die AfD haben «blass aussehen» lassen.

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Für einen schärferen «Zensur»-Begriff

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Seit der Trump-Wahl vernimmt man verstärkt die Forderung, die Verbreitung von erfundenen und bewusst irreführenden Meldungen («Fake News») zu unterbinden. Das ist weder zielführend, noch entspricht es der Vorstellung einer freien Gesellschaft. Informationsunterdrückung ist Zensur und kann sich auch gegen jene wenden, die heute meinen auf der «richtigen» Seite zu stehen. Kürzlich haben die Feministin Weiterlesen …

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