DOSSIER mit 394 Beiträgen

Medienfreiheit

Menschenrechtsgerichtshof verhindert SRF-Bericherstattung

Ausgerechnet jenes Gericht, das immer wieder die Meinungsäusserungsfreiheit in Europa verteidigt, erweist sich als Feind freier Berichterstattung. Das Schweizer Fernsehen wollte Helen Keller, Schweizer Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EGMR, porträtieren. Doch daraus wurde nichts. Keller, schreibt SRF-Brüssel-Korrespondent Sebastian Ramspeck, wollte nur unter der Bedingung mit dem Sender sprechen, wenn sie den fertigen TV-Beitrag vor der Ausstrahlung hätte sichten und genehmigen dürfen. Ebenso untersagte die Richterin Bild- und Tonaufnahmen an einer öffentlichen Veranstaltung, wo sie auftrat. Ramspeck stellt ernüchtert fest: «Die Menschenrechts-Richterin ist durchaus mitteilungsbedürftig. Doch offenbar nur, wenn sie die Bedingungen des Interviews im Detail diktieren darf.»

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Medien in Europa unter Druck

Jahrzehntelang war es üblich, jeweils am internationalen Tag der Pressefreiheit, am 3. Mai, zu lamentieren über die prekäre Situation in der Dritten Welt, vor allem in Diktaturen dort. Inzwischen ist die Freiheit der Medien auch in Europa stark bedroht, wie jetzt ein Bericht des Europarates offenlegt.

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Jagd der FPÖ auf Armin Wolf geht weiter

Die FPÖ hat den Nachrichtenmoderator Armin Wolf weiter im Visier. Sie fordert seinen Rauswurf und schießt aus allen Rohren gegen den ORF. Wo bleibt die Reaktion von Bundeskanzler Sebastian Kurz?

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«Etwas, das nicht ohne Folgen bleiben kann»

Der österreichische TV-Journalist Armin Wolf über die Angriffe der FPÖ auf seine Person und den ORF nach einem Nazi-Vergleich. Wolf schreibt in seinem Blog unter anderen: «Es gäbe übrigens eine sehr einfache – und korrekte – Reaktion, sollte die FPÖ tatsächlich der Meinung sein, ich hätte mit meiner Frage das ORF-Gesetz verletzt: Eine Beschwerde bei Weiterlesen …

Wenn der Staat alles sieht

Das nächste soziale Experiment in Chinas Geschichte hat begonnen. In Versuchsstädten wie Shanghai oder Chongqing erprobt die Regierung die Zukunft der perfekten digitalen Überwachung.