DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

Das sind die medienpolitischen Grossbaustellen nach «No Billag»

Wer den Überblick verloren hat, worum es in der Medienpolitik nach «No Billag» geht, findet im aktuellen SRG-Magazin «Link» einen brauchbaren Überblick. Mit der Erneuereung der SRG-Konzession, einem Gesetz über elektronische Mediengesetz, mit dem das geltende Radio- und Fernsehgesetz abgelöst werden soll und der Diskussion über eine zeitgemässe Medienförderung stehen gleich drei grosse Brocken zur Debatte.

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

Artikel 93

Unser Kolumnist hat die Initiative für ein zeitgemässes Mediengesetz ergriffen. Die Überlegungen dahinter stellt er gleich selbst vor.

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Kleiner Bauplan zur Förderung der Medien

Das Nein zu «No Billag» war ein starkes Signal für das öffentliche Radio und Fernsehen. Nun bietet sich endlich die Chance, über die Krise der privaten Medien zu sprechen. Eine Medienförderung mit Zukunft braucht ein Gesetz, Geld – und gute Ideen.

Nach «No Billag» ist vor der Medienförderung

Für Christian Mensch, langjähriger Medienjournalist und Redaktor der bz Basel, ist der Fall klar: Die Frage laute nicht mehr, ob in der Schweiz journalistische Angebote subventioniert werden sollen, sondern nur noch wie diese Medienförderung organisiert wird. Zu dieser Einschätzung gelangt Mensch insbesondere mit Blick auf die Haltung der Eidgenössischen Medienkommission Emek. Kritische und ablehnende Stimmen aus Verlegerkreisen hält Mensch für einen «Teil des Rückzugsgefechts». Wahrscheinlich ist diese Einschätzung etwas zu optimistisch, weil sie die Rechnung ohne die Politik macht, wo die Mehrheitsverhältnisse nicht danach aussehen, als würden sie ein solches Vorhaben unterstützten. Aber wer weiss, was das deutliche Nein zu «No Billag» alles in Bewegung zu setzen vermag.

Ein CVP-Ständerat profiliert sich als SRG-Kritiker

Die CVP gilt als treuste Verbündete der SRG. Doch inzwischen sind immer mehr Kritiker zu hören – allen voran Ständerat Beat Vonlanthen, dessen Vorstösse parteiintern nicht überall gut ankommen.

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