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Satire

Satirischer Mordaufruf hat keine juristischen Folgen

Das deutsche Satiremagazin «Titanic» veröffentlichte im letzten Herbst eine Tweet, wo der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz mit einem Fadenkreuz auf der Brust abgebildet war. Dazu der Text: «Zeitreise in Österreich – Endlich möglich: Baby-Hitler töten!» Das ist keine öffentliche Aufforderung zu Straftaten, befand nun ein Gericht in Berlin. Ob es sich um eine Beleidigung handelt, klärten die Gerichte nicht, weil Kurz keinen entsprechenden Strafantrag gestellt hatte.

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Ist das Satire oder muss das weg?

Seit mehr als 30 Jahren berät Gabriele Rittig die Titanic bei jedem Rechtsstreit. Und davon gab es einige. Wir haben die Rechtsanwältin gefragt, wie groß die Chancen sind, ob Jan Böhmermanns Gedicht Satire war oder ein Rechtsbruch.

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