Ein Popanz namens Komem
Bundesrätin Doris Leuthard findet die von ihr selbst im neuen Mediengesetz vorgeschlagene «Kommission für elektronische Medien» KOMEM keine gute Idee. Der Vorschlag sei als Trotzreaktion auf die Kritik am bestehenden Aufsichts- und Kontrollregime zu verstehen. Ein bundesrätlicher Popanz taugt aber schlecht als Diskussionsgrundlage.
Was von einem radikalen Vorschlag für eine neue Medienordnung übrig geblieben ist, sieht man eindrücklich am geltenden Radio- und Fernsehgesetz. Als das Regelwerk 2006 in Kraft trat, hatte es so ziemlich nichts mehr mit dem zu tun, was der Bundesrat sechs Jahre zuvor ausgearbeitet hatte.
Der zuständige Uvek-Vorsteher Moritz Leuenberger schlug zur Jahrtausendwende hin vor, die Sphären zwischen der SRG und privaten elektronischen Medien sauber zu trennen: die einen kriegen Gebühren, die anderen den freien Markt. Herausgekommen ist ziemlich genau das Gegenteil: eine flächendeckende Subventionierung privater Radio- und Fernsehsender. Auch wenn Leuenbergers Vorschlag für ein duales Modell schliesslich bis zur Unkenntlichkeit verwässert wurde, vertrat der Uvek-Vorsteher seine Vision mit Verve. Seine Vorstellung einer künftigen Medienordnung, scheiterte schliesslich an der medienpolitischen Realität.
Wie ihr Vorgänger wartet nun auch die aktuelle Uvek-Chefin Doris Leuthard mit einem radikalen Vorschlag für die Neugestaltung der schweizerischen Medienordnung auf. In ihrem Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über elektronische Medien thront über allem die sogenannte Kommission für elektronische Medien, kurz: Komem. Das fünf- bis siebenköpfige Gremium wäre als zentrale Konzessions- und Aufsichtsbehörde mit einer enormen Machtfülle ausgestattet. Aufgaben, für die heute ein Bundesamt, das Departement und der Bundesrat zuständig sind, längen künftig in den Händen von gerade einmal einem halben Dutzend ExpertInnen. Dafür wäre die Kommission staatsungsunabhängig.
Schon bei der Präsentation des Gesetzesentwurfs konnte man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die verantwortliche Bundesrätin nicht voll hinter ihrem Vorschlag steht. Zwei Tage später, in der Samstagsrundschau von Radio SRF liess Leuthard die Katze aus dem Sack. Der Vorschlag sei auch als Trotzreaktion zu verstehen auf die ständige Kritik an Bundesrat und Bundesamt für Kommunikation, denen eine SRG-Nähe vorgeworfen werde. Sie habe selbst Bedenken, ob ein solches Modell funktionieren würde. «Die Kommission hat viel Macht. Und die Leute zu finden, die so unabhängig sind, das wird nicht ganz einfach sein, da ist unser Land einfach klein», sagte Leuthard.
Womit klar wurde: Der Bundesrat hat die Kommission für elektronische Medien lediglich als Popanz aufgebaut, um damit den Status Quo zu verteidigen. Weil Doris Leuthard die Kritik am aktuellen Aufsichtsregime so ganz und gar nicht verstehen will, packte sie ein Szenario in den Gesetzesentwurf, das garantiert reihum auf Ablehnung stösst – was auch tatsächlich der Fall ist. Von links bis rechts findet die Idee für eine Kommission niemand wirklich gut: Ein Problem werde mit einem anderen ersetzt, sagten etwa unisono FDP-Fraktionschef Beat Walti und SP-Nationalrätin Jacqueline Badran in der SRF-«Arena» zum Mediengesetz. Einige wenige Befürworter finden sich in der Medienwissenschaft und bei der SP.
Auf die Diskussion wirkt sich die taktische Finte nicht besonders konstruktiv aus. Das zeigten die ersten Reaktionen. Alle stürzten sich auf die Komem und zerpflückten sie. Im Gegensatz zum Bundesrat nehmen die Kritiker den Vorschlag ernst. So verpufft aber wertvolle Energie, die besser dafür aufgewendet würde, mehrheitsfähige und praktikable Alternativen zum heutigen Regime zu entwickeln, als sich an einem Popanz abzuarbeiten. Denn bei der Medienaufsicht besteht tatsächlich Verbesserungsbedarf, wie auch die Erfahrung der MEDIENWOCHE zeigt.
Hinweise auf mögliche Regelverletzungen der SRG, auf die das Bakom angewiesen ist, da das Amt kein flächendeckendes Programmmonitoring betreiben kann, landen auf der langen Bank und werden mit zweifelhafter Begründung als unproblematisch abgetan. Abhilfe dagegen schafft aber nicht eine neue Struktur, sondern ein verbindlicherer Kontroll- und Sanktionsauftrag. Vermutlich wird die Diskussion auch irgendwann in diese Richtung drehen, nur hätte man sich den Umweg über die Komem sparen können, da ja der Bundesrat diesen Vorschlag nicht mehr glaubwürdig vertreten kann nach dem Outing von Leuthard.
Aber selbst wenn die Komem-Idee ernst gemeint wäre, hätte eine solche Kommission einen schweren Stand. Auch bei den Beratungen zum geltenden Radio- und Fernsehgesetzes stand die Schaffung einer «Kommission für Fernmeldewesen und elektronische Medien» zur Debatte und wurde vom Parlament schliesslich abgelehnt. Die Komem dürfte bereits vor der Debatte in den eidgenössischen Räten erledigt sein.
