DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

Mediengesetz: Ein Kompromiss, der niemanden befriedigt

«Aus dem geplanten grossen Wurf ist ein medienpolitischer Murks geworden», kommentiert Dennis Bühler den bundesrätlichen Vorentwurf zu einem neuen Mediengesetz. Tatsächlich vermisst man das Visionäre an dem Vorschlag. Man sei nun «irgendwo in der Mitte» gelandet, bestätigt denn auch die für die Ausarbeitung verantwortliche Fachfrau im Bundesamt für Kommunikation. Bei den von Bühler befragten Akteuren der Medienlandschaft – von Verlegerverband über Start-up-Lobby bis zur Medienwissenschaft – herrscht entsprechend mittlere Unzufriedenheit bis grössere Enttäuschung.

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Die Verlagsförderung des Bundes

Geld vom Staat – das haben die Verlage jahrelang abgelehnt. Jetzt aber sollen sie bis zu 220 Millionen Euro bekommen, das hat der Bundestag beschlossen. Unklar bleibt allerdings, wie das Geld verteilt wird.

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Die Medienpolitik hat in den letzten Monaten deutlich an Fahrt aufgenommen: Im Schnellzugtempo kam die Corona-Nothilfe zustande. Wenig später brachte der Bundesrat ein umfassendes Gesetzespaket ins Parlament mit längerfristigen Fördermassnahmen. Wichtige Impulse dazu liefert das Bundesamt für Kommunikation Bakom. Bis zu seinem baldigen Wechsel an die Spitze des Amts verantwortet Bernard Maissen im Bakom den Weiterlesen …

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Medienpolitik: Im Zweifel für das Altbekannte

Die Politik hätte es in der Hand, die veraltete Mediengesetzgebung etwas näher an die digitale Gegenwart heranzuführen. Zwei aktuelle Entscheide aus dem Bundeshaus lassen aber daran zweifeln, ob das möglich sein wird. Zweimal dasselbe Szenario: Wer hat, dem wird gegeben. Als der Bundesrat Soforthilfe für die Medien beschliesst, erhalten UKW-Radios einen zweistelligen Millionenbetrag zugesprochen, während Weiterlesen …