DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

Eine Techno-Steuer für die BBC

Die Themen gleichen sich von Land zu Land. Welche Zukunft für die Service-public-Medien und vor allem: wer soll sie künftig finanzieren? Das ist in der Schweiz vorderhand geklärt, über die Verteilung der Mittel wird noch zu streiten sein. In Grossbritannien, mit seiner BBC das Mutterland der Öffentlich-rechtlichen, bringt Labour-Chef Jeremy Corbyn derweil einen Vorschlag aufs Tapet, den auch die hiesigen Genossen schon mehrfach (und bisher folgenlos) in die Debatte eingebracht haben: Eine Google-Steuer. Corbyn schlägt vor, Netzgiganten wie Google, Facebook, Netflix oder Amazon zu besteuern und mit dem Ertrag die BBC mitzufinanzieren. In Corbyns Paket an medienpolitischen Vorschlägen, figuriert auch die Schaffung eines von den Gebührenzahlenden gewähltes Aufsichtsgremium für die BBC.

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Geld vom Staat – das haben die Verlage jahrelang abgelehnt. Jetzt aber sollen sie bis zu 220 Millionen Euro bekommen, das hat der Bundestag beschlossen. Unklar bleibt allerdings, wie das Geld verteilt wird.

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«Wir wollen in der Schweiz keine Medienwüsten»

Die Medienpolitik hat in den letzten Monaten deutlich an Fahrt aufgenommen: Im Schnellzugtempo kam die Corona-Nothilfe zustande. Wenig später brachte der Bundesrat ein umfassendes Gesetzespaket ins Parlament mit längerfristigen Fördermassnahmen. Wichtige Impulse dazu liefert das Bundesamt für Kommunikation Bakom. Bis zu seinem baldigen Wechsel an die Spitze des Amts verantwortet Bernard Maissen im Bakom den Weiterlesen …

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Medienpolitik: Im Zweifel für das Altbekannte

Die Politik hätte es in der Hand, die veraltete Mediengesetzgebung etwas näher an die digitale Gegenwart heranzuführen. Zwei aktuelle Entscheide aus dem Bundeshaus lassen aber daran zweifeln, ob das möglich sein wird. Zweimal dasselbe Szenario: Wer hat, dem wird gegeben. Als der Bundesrat Soforthilfe für die Medien beschliesst, erhalten UKW-Radios einen zweistelligen Millionenbetrag zugesprochen, während Weiterlesen …