DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

Eine Techno-Steuer für die BBC

Die Themen gleichen sich von Land zu Land. Welche Zukunft für die Service-public-Medien und vor allem: wer soll sie künftig finanzieren? Das ist in der Schweiz vorderhand geklärt, über die Verteilung der Mittel wird noch zu streiten sein. In Grossbritannien, mit seiner BBC das Mutterland der Öffentlich-rechtlichen, bringt Labour-Chef Jeremy Corbyn derweil einen Vorschlag aufs Tapet, den auch die hiesigen Genossen schon mehrfach (und bisher folgenlos) in die Debatte eingebracht haben: Eine Google-Steuer. Corbyn schlägt vor, Netzgiganten wie Google, Facebook, Netflix oder Amazon zu besteuern und mit dem Ertrag die BBC mitzufinanzieren. In Corbyns Paket an medienpolitischen Vorschlägen, figuriert auch die Schaffung eines von den Gebührenzahlenden gewähltes Aufsichtsgremium für die BBC.

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Eine Niederlage der grossen Presseverlage

Das von Bundesrat und Parlament vorgeschlagene Massnahmenpaket zur Medienförderung ist in der Volksabstimmung abgelehnt worden. Das Sammelsurium unterschiedlichster Fördermassnahmen hatte allzu viele Angriffspunkte geboten.

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Halbierungsinitiative als Neuauflage von «No Billag»

Die Anzeichen verdichten sich, dass es die SVP ernst meint mit einer Gebührenhalbierung. Aktuell hätte die SRG schlechte Karten gegen ein solches Begehren. Doch das kann sich noch ändern. «Ein bisschen Gegenwind beflügelt.» Damit spielte Roger de Weck vor elf Jahren eine sich anbahnende Attacke auf die Finanzierung der SRG herunter. Mit der ihm eigenen Weiterlesen …

Die Medienbranche kann keinen Abstimmungskampf

Der Abstimmungskampf um das Medienpaket ist auch deshalb so vertrackt, weil Medien und Politik als direkt Betroffene Partei sind und in eigener Sache kommunizieren müssen. Diese Rolle beherrschen sie nicht. Eine Zwischenbilanz. Alle lieben den Journalismus. Spätestens noch bis Sonntagabend. Politiker:innen laden ihr Foto vom letzten oder nächsten Wahlkampf in eine Online-Maske und nehmen so Weiterlesen …

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