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Medienfreiheit

«Wir mussten mehrmals wegrennen»

Arndt Ginzel ist jener Reporter, der für das ZDF-Magazin Frontal21 bei einer Pegida-Demonstration im Einsatz war und mit seinem Kamerateam von der sächsischen Polizei festgehalten und eine Dreiviertelstunde an der Berichterstattung gehindert wurde. Auch in Chemnitz war der TV-Journalist dabei. Im journalist-Interview fordert Ginzel einen besseren Schutz von Journalisten und ein klares Vorgehen gegen Rechtsextreme.

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Informantenschutz schützen!

Ein Gesetzentwurf aus dem Innenministerium bedroht ein zentrales Element der Pressefreiheit. Deutschlands Redaktionen müssen dagegen protestieren, bis die Regierung ihn zurücknimmt.

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In Koalitionskreisen kursiert ein Entwurf für ein «Gesetz zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts». Dieser würde es dem Verfassungsschutz vergleichsweise leicht machen, Redaktionen digital auszuforschen – auch ohne Richtervorbehalt. Für eine Razzia in einer Zeitungsredaktion gelten heute sehr hohe rechtsstaatliche Hürden. So soll das Redaktionsgeheimnis gewahrt werden.

Die Pressefreiheit in Österreich

Wie fest darf sich die Politik in die Medienberichterstattung einmischen? Diese Frage hat Österreich in den vergangenen 24 Monaten massiv beschäftigt. Vor allem die rechte FPÖ sorgte immer wieder für Eklats. Der Klammergriff um den öffentlichen Rundfunk wurde immer stärker, der Druck höher.

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