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Medienpolitik

MEDIEN

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Entwurf zu neuem Mediengesetz stösst von rechts bis links auf Ablehnung

Bis am letzten Montag konnten sich betroffene und interessierte Kreise zum Vorentwurf für ein neues Mediengesetz äussern. Zahlreiche Organisationen und Unternehmen habe ihre Stellungnahmen zu dieser Vernehmlassung veröffentlicht. Daraus ergibt sich ein ziemlich deutliches Bild. Von rechts bis links findet der Vorschlag, der unter der Ägide der scheidenden Bundesrätin Doris Leuthard ausgearbeitet wurde, wenig Anklang. Neben politisch partikulären Divergenzen – für die Linke gibt es zu wenig Medienförderung, den Rechten zu viel – stossen andere Punkte, etwa die geplante Medienkommission, unisono auf Ablehnung. Das Fazit von NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler: «Angesichts der jetzigen Meinungslage droht das Gesetz zwischen Stuhl und Bank zu fallen.»

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Medienförderung nicht erwünscht

In Ungarn und Russland werden Medien so gut wie nie von einheimischen Geldgebern gefördert und ausländische Medienförderer von den Regierungen unter Druck gesetzt. Der ungarische Medienwissenschaftler Krisztian Simon promoviert an der Freien Universität Berlin zur Rolle der Medienförderung von Stiftungen und anderen Geldgebern in ehemaligen Ostblockstaaten und in Russland. Kornélia R. Kiss hat mit ihm Weiterlesen …