DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

«Ich habe manchmal das Gefühl, dass wir in der Schweiz zehn Jahre hinterherhinken»

Die Medienwissenschaftlerin Corinne Schweizer plädiert dafür, dass auch Youtube-Kanäle von einer künftigen Gesetzgebung über elektronische Medien erfasst werden. Mit Blick auf die heutige Nutzung wäre es nur konsequent, auf sämtliche Medienangebote die gleichen Regeln anzuwenden. Sonst überlasse man «es Facebook, Google und YouTube allein, über ihre Nutzungsbedingungen und ‹Gemeinschaftsregeln› Grenzen zu setzen und diese auch durchzusetzen. Das ist für mich, angesichts der heutigen Mediennutzung ein wenig bedenklich.» Schweizer verweist in dem Zusammenhang auch auf entsprechende Regulierungen im EU-Raum. Sie habe manchnmal das Gefühl, «dass wir in der Schweiz gut 10 Jahre hinterherhinken mit unserer Mediengesetzgebung.»

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Die Politik hätte es in der Hand, die veraltete Mediengesetzgebung etwas näher an die digitale Gegenwart heranzuführen. Zwei aktuelle Entscheide aus dem Bundeshaus lassen aber daran zweifeln, ob das möglich sein wird. Zweimal dasselbe Szenario: Wer hat, dem wird gegeben. Als der Bundesrat Soforthilfe für die Medien beschliesst, erhalten UKW-Radios einen zweistelligen Millionenbetrag zugesprochen, während Weiterlesen …