DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

Eine Momentaufnahme der schweizerischen Medienpolitik

Medienpolitik wird seit je her kontrovers diskutiert. Das Meinungsspektrum reicht – wie auch in anderen Politikfeldern – von mehr bis weniger (oder gar kein) Staat. Aktuell bietet sich die seltene Möglichkeit, diese divergierenden Positionen in ihrer ganzen Vielfalt zu analysieren. Das Bundesamt für Kommunikation hat dazu sämtliche Stellungnehmen zur Vernehmlassung für ein neues Gesetz über elektronische Medien auf seiner Website aufgeschaltet. Die Reaktionen auf den Vorentwurf des Bundesrats stammen von A wie Kanton Aargau bis Z wie Zürcher Filmstiftung.

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Wie hat sich die staatliche Förderung der Medien entwickelt?

Die SRG wird über die Radio- und Fernsehabgabe mit rund 1,2 Mrd. Fr. pro Jahr alimentiert. Die Subventionen für die Medienbranche ausserhalb der SRG betrugen 2020 knapp 440 Mio. Fr. Wird das Massnahmenpaket zugunsten der Medien im Februar an der Urne angenommen, dürfte diese Summe auf eine halbe Milliarde anwachsen.

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