DOSSIER mit 90 Beiträgen

Leistungsschutzrecht

Leistungsschutzrecht wegen Formfehler nicht anwendbar

Das 2013 eingeführte deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverlage ist vom Europäischen Gerichtshof gekippt worden. Es ist nicht anwendbar, da die Bundesregierung den Entwurf nicht vorab an die EU-Kommission übermittelt hatte. Inzwischen gibt es einen neuen europäischen Rechtsrahmen.

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Oettingers bizarre Nachhilfestunde

Günther Oettinger will sein geplantes Leistungsschutzrecht erklären – mit fragwürdigen Studien, ungebetener Berufsberatung und – wichtig – ohne jede Sachkenntnis. Außerdem scheint er nur Überschriften zu lesen.

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Leistungsschutzrecht: Was lange währt, wird endlich sterben

Kaum ist das Leistungsschutzrecht für Verleger eingeführt, da überlegt der Bundestag, es wieder abzuschaffen. Richtig so, meint Experte Thomas Hoeren, der vergangene Woche vor dem Ausschuss Digitale Agenda sprach. Für die Gier der Verlage hat er kein Verständnis. Er plädiert für die Rückkehr zu dem, worum es im Urheberrecht eigentlich geht: Den Schutz der Werke Weiterlesen …