DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

Wie weiter mit dem Mediengesetz?

Einen Monat ist es her, da kippte die neue Medienministerin Simonetta Sommaruga den letzten grossen Wurf ihrer Vorgängerin: Das Mediengesetz. Sie präsentierte statt dessen einen eigenen, einfacheren Vorschlag. Eine Anpassung des bestehenden Gesetzes.

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Nebelpetarden gegen die Medienförderung

Der Abstimmungskampf um die Medienförderung nimmt Fahrt auf. Das macht sich vor allem darin bemerkbar, dass die Parolen immer undifferenzierter werden. Gleichzeitig gerät das eigentliche Ziel der Vorlage aus dem Blick: die Förderung der lokalen und regionalen Medien.

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Der Zustupf für Online-Medien ist umstritten

Am 13. Februar stimmt die Schweiz über das so genannte Medienförderungspaket ab. Darin inbegriffen sind zusätzliche Gelder für die indirekte Presseförderung – lokale Radio- und Fernsehsender sollen mehr Geld erhalten – und auch Onlinemedien. Letzteres bleibt ein umstrittener Punkt – auch bei den Onlinemedien selbst.