DOSSIER mit 394 Beiträgen

Medienfreiheit

Globaler Stresstest für die Meinungsfreiheit

Ein Grundpfeiler der Demokratie gerät ins Wanken. Auf der ganzen Welt finden sich Regierungen, die das Recht auf freie Meinungsäusserung nicht schützen. Einzelne und Gruppen äussern sich im Namen der Meinungsfreiheit hasserfüllt und diskriminierend. In der Schweiz fällen die Bürgerinnen und Bürgern immer wieder verbindliche Entscheidungen über die Meinungsfreiheit. Eine anspruchsvolle Gratwanderung.

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

Ad Content

Deutsches Innenministerium will Ausspähen von Journalisten erlauben

In Koalitionskreisen kursiert ein Entwurf für ein «Gesetz zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts». Dieser würde es dem Verfassungsschutz vergleichsweise leicht machen, Redaktionen digital auszuforschen – auch ohne Richtervorbehalt. Für eine Razzia in einer Zeitungsredaktion gelten heute sehr hohe rechtsstaatliche Hürden. So soll das Redaktionsgeheimnis gewahrt werden.

Die Pressefreiheit in Österreich

Wie fest darf sich die Politik in die Medienberichterstattung einmischen? Diese Frage hat Österreich in den vergangenen 24 Monaten massiv beschäftigt. Vor allem die rechte FPÖ sorgte immer wieder für Eklats. Der Klammergriff um den öffentlichen Rundfunk wurde immer stärker, der Druck höher.

Ad Content

Schlechte Zeiten für Journalisten

Die Schweiz hat 2018 in der Rangliste zur Medienfreiheit von «Reporter ohne Grenzen» im Vergleich zum Vorjahr einen Platz eingebüsst. Zwar belegt sie noch immer den guten sechsten Platz. Gewiss ist ihr dieser Rang nicht, denn allein in den vergangenen zwei Jahren hat sich die Sicherheitslage für uns Journalistinnen und Journalisten hierzulande weiter verschlechtert.