DOSSIER mit 394 Beiträgen

Medienfreiheit

Vorsorgliche Massnahmen gegen die Medien: Die Meinungsäusserungsfreiheit ist in Gefahr

In Zukunft soll es für Zivilgerichte einfacher werden, den Medien mittels sogenannter superprovisorischer Verfügungen sofortige Veröffentlichungsverbote aufzuerlegen – so entschied der Ständerat. Der Grat zwischen dem sinnvollen Einsatz der vorsorglichen Massnahmen und einer Zensur ist jedoch schmal. Die von der kleinen Kammer gutgeheissene Gesetzesänderung wurde zudem nie einer eingehenden Analyse unterzogen. Nun liegt es am Weiterlesen …

Autor: Denis Masmejan
Quelle: Reporter ohne Grenzen
Thema: superprovisorische Verfügung

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

Jetzt wird die Pressefreiheit unter Trump gemessen

Dass US-Präsident Donald Trump kein Freund der Medien ist, sollte inzwischen hinlänglich bekannt sein. Doch wie entwickelt sich die Pressefreiheit in den Vereinigten Staaten seit Trumps Amtsantritt? Um diese Frage verlässlich beantworten zu können, haben Institutionen und Organisationen wie das Committee to Protect Journalists oder Reporter ohne Grenzen den U.S. Press Freedom Tracker ins Leben Weiterlesen …

Autor: Laura Hazard Owen
Quelle: Niemanlab
Thema: USA

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Schwarzer «Tag der Pressefreiheit» in der Türkei

Ausgerechnet am «Tag der Pressefreiheit» standen in der Türkei 19 Mitarbeitende der Zeitung Cumhuriyet vor Gericht. Das ist kein Zufall. Denn das Erdoğan-Regime setzt mit diesem Prozess zum finalen Schlag gegen eben jene Pressefreiheit an, die schon jetzt nur noch in Fragmenten existiert. Die Anklageschrift bleibt nebulös. «Konkrete, nachvollziehbare Straftatbestände enthält sie nicht», schreibt die Weiterlesen …

Autor: Rainer Hermann
Quelle: FAZ
Thema: Türkei

Macrons Mühe mit den Medien

Beschwerden in Redaktionen, eine zum Lügen bereite Kommunikationsberaterin, Pläne für ein Parteimedium: Frankreichs Staatschef und seine Entourage pflegen ein merkwürdiges Verhältnis zu den Medien.

Autor: Matthias Sander
Quelle: NZZ
Thema: Frankreich

Noch ist Polen nicht verloren

Polen galt in Mittel- und Osteuropa als eines der besten Beispiele für eine gelungene Transformation vom Sozialismus zur Demokratie. Mit der Medienfreiheit wollte es aber nie so richtig klappen. Jede Regierung stand im Verdacht, die öffentlich-rechtlichen Medien zu ihren Gunsten zu instrumentalisieren. Doch so stark wie die aktuelle Regierung der PiS-Partei hatte noch niemand Radio Weiterlesen …

Autor: Michał Kuś, Geert Luteijn
Quelle: EJO
Thema: Polen

Zensur nach deutschem Vorbild

«Reporter ohne Grenzen» haben davor gewarnt, jetzt ist es eingetroffen: Russland orientiert sich bei der Beschneidung der Meinungsäusserungsfreiheit im Internet explizit am sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz aus Deutschland. «Unsere schlimmsten Befürchtungen werden wahr: Das deutsche Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet dient undemokratischen Staaten nun als Vorlage, um gesellschaftliche Debatten im Internet einzuschränken», kommentiert Christian Mihr von «Reporter Weiterlesen …

Autor: Pressemitteilung
Quelle: Reporter ohne Grenzen
Thema: Zensur

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BKA beschattet seit Jahren Journalisten

Immer deutlicher tritt zutage, in welch eklatanter Weise anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg die Pressefreiheit beschnitten wurde. So wurde 32 bereits akkreditierten Medienschaffenden wegen «Sicherheitsbedenken» nachträglich die Akkreditierung wieder entzogen. Daraufhin stellte sich heraus, dass bestimmte Journalisten von Sicherheitbeamten «begleitet» werden. Das Netzwerk Recherche dokumentiert die laufende Berichterstattung zu den Vorgängen.

Autor: div.
Quelle: Netzwerk Recherche
Thema: G20
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