Direkte Medienförderung im Kanton Bern ist vom Tisch
In zweiter Lesung hat der Grosse Rat das revidierte Informationsgesetz einstimmig angenommen. Damit werden Medien nur indirekt gefördert.
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In zweiter Lesung hat der Grosse Rat das revidierte Informationsgesetz einstimmig angenommen. Damit werden Medien nur indirekt gefördert.
Wer systematisch Falschinformationen etwa über Wahlen oder Covid-19 verbreitet, soll an den Pranger gestellt und mit Sanktionen belegt werden.
Wir stehen an einem Wendepunkt. Alle Medien spielen neu im gleichen Medienraum. Gleichzeitig schwinden die Ressourcen für den Journalismus und es fehlt eine sinnvolle Regulierung. Es ist an der Zeit, eingehend darüber nachzudenken, wie das Schweizer Mediensystems aussehen soll. Ein Essay als Anregung zur Debatte. Es gilt zuallererst und definitiv die Feststellung: «Alles ist digital, Weiterlesen …
Die geplante Presseförderung bewirkt das Gegenteil von dem, was beabsichtigt ist. Der Staat konserviert die Vergangenheit, statt in die Zukunft zu investieren. Das schadet dem Journalismus und damit der Demokratie.
220 Millionen Euro will die Bundesregierung den Zeitungen geben. Eine einseitige Subventionierung, um die Zeitungen im Wahlkampf bei Laune zu halten, wäre ein Skandal, gegen den sich Online-Publisher wehren sollten. Was wir eigentlich brauchen, ist eine Selbstverständigung über die demokratische Öffentlichkeit in digitalen Zeiten.
Ob bei 20 Minuten, Blick, Bund oder Tagblatt: In allen Schweizer Zeitungen stehe fast das Gleiche. Der Basler Medienwissenschaftler und Publizist Matthias Zehnder schlägt vor, der Bund solle sich bei der Medienförderung an der Landwirtschaft orientieren.
Zum 18. Geburtstag sollen Jugendliche im Kanton Bern ein Zeitungsabo geschenkt erhalten. Der Regierungsrat empfiehlt das Postulat zur Annahme.
Die Fernmeldekommission des Ständerats will den Handlungsspielraum des Bundes bei der Medienförderung erweitern. Artikel 93 der Bundesverfassung über «Radio und Fernsehen» soll neu als «Medienartikel» technologieneutral formuliert werden.