Die Lesetipps dieses Themenbereich werden kuratiert von Nick Lüthi, redaktion@medienwoche.ch.

22.10.2022

Fake News, Wahrheitspflicht, Lüge: Medienregulierung auf konstitutionellen Abwegen

Die Befürworter von Mediengesetzen mit harten Sanktionen begründen deren Notwendigkeit damit, dass sich Desinformation zu einer «ernsthaften Bedrohung» für den Zugang zu «wahren» Informationen entwickelt und die Bekämpfung einer solchen «Bedrohung» notwendig sei, um Grundrechte und Grundfreiheiten zu schützen. Die damit zusammenhängenden konstitutionellen Probleme werden dabei, unabhängig von der Schwere der Sanktionen, stark unterschätzt.

Autor: Urs Saxer, Roman Kollenberg

Quelle: Verfassungsblog

Thema: Regulierung

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

13.07.2020

Medienförderung: Darum schlägt die Lobby der deutschen Zeitungsverleger Alarm

Die klassische gedruckte Tageszeitung verschwindet zunehmend aus dem Blick der Politik, nur Investitionen in digitale Produkte verheißen Zukunft. Der Verband der Zeitungsverleger, der Subventionen für die Zustellung erhofft hat, sieht das anders.

Autor: Daniel Bouhs

Quelle: BR24

Thema: Deutschland

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07.07.2020

Wie die deutsche Regierung die Presse fördern will

Zeitungsverlage sollen mit Subventionen des Bundes lieber digitale Projekte finanzieren und nun doch nicht mehr die gedruckte Zeitung.

Autor: Daniel Bouhs

Quelle: NDR ZAPP

Thema: Deutschland

25.06.2020

«Wir wollen in der Schweiz keine Medienwüsten»

Die Medienpolitik hat in den letzten Monaten deutlich an Fahrt aufgenommen: Im Schnellzugtempo kam die Corona-Nothilfe zustande. Wenig später brachte der Bundesrat ein umfassendes Gesetzespaket ins Parlament mit längerfristigen Fördermassnahmen. Wichtige Impulse dazu liefert das Bundesamt für Kommunikation Bakom. Bis zu seinem baldigen Wechsel an die Spitze des Amts verantwortet Bernard Maissen im Bakom den Weiterlesen …

Autor: Nick Lüthi

Quelle: MEDIENWOCHE

Thema: Bakom

25.06.2020

Corona-Nothilfe: 104 Redaktionen erhalten gratis SDA-Meldungen

Der Bund übernimmt während sechs Monaten die Kosten der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. persoenlich.com listet exklusiv diejenigen Medien auf, die davon profitieren. Printprodukte gehen leer aus.

Autor: Christian Beck

Quelle: persoenlich.com

Thema: Medienförderung

23.06.2020

Medienpolitik: Im Zweifel für das Altbekannte

Die Politik hätte es in der Hand, die veraltete Mediengesetzgebung etwas näher an die digitale Gegenwart heranzuführen. Zwei aktuelle Entscheide aus dem Bundeshaus lassen aber daran zweifeln, ob das möglich sein wird. Zweimal dasselbe Szenario: Wer hat, dem wird gegeben. Als der Bundesrat Soforthilfe für die Medien beschliesst, erhalten UKW-Radios einen zweistelligen Millionenbetrag zugesprochen, während Weiterlesen …

Autor: Nick Lüthi

Quelle: MEDIENWOCHE

Thema: Medienförderung

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19.06.2020

Medienförderung: Online-Medien könnten leer ausgehen

Geht es nach dem Ständerat, sollen 125 Millionen Franken zusätzlich in die Medien fliessen – aber nur in die klassischen.

Autor: Philipp Burkhardt

Quelle: SRF Echo der Zeit

Thema: Simonetta Sommaruga

10.06.2020

Radio-Soforthilfe: Flickwerk und Ungereimtheiten

Von der Corona-Soforthilfe für die Schweizer Radiobranche profitieren nur UKW-Sender. Reine Digitalradios gehen leer aus. Das passt schlecht zur viel gepriesenen Programmvielfalt dank der Digitalisierung des Äthers. Mit der Ungleichbehandlung hat sich inzwischen die Wettbewerbskommission befasst. Eigentlich hätte es gar nie so weit kommen sollen. Am 1. April 2020 entschied sich der Bundesrat gegen Corona-Nothilfe Weiterlesen …

Autor: Nick Lüthi

Quelle: MEDIENWOCHE

Thema: Bakom