Die Lesetipps dieses Themenbereich werden kuratiert von Nick Lüthi, redaktion@medienwoche.ch.

22.10.2022

Fake News, Wahrheitspflicht, Lüge: Medienregulierung auf konstitutionellen Abwegen

Die Befürworter von Mediengesetzen mit harten Sanktionen begründen deren Notwendigkeit damit, dass sich Desinformation zu einer «ernsthaften Bedrohung» für den Zugang zu «wahren» Informationen entwickelt und die Bekämpfung einer solchen «Bedrohung» notwendig sei, um Grundrechte und Grundfreiheiten zu schützen. Die damit zusammenhängenden konstitutionellen Probleme werden dabei, unabhängig von der Schwere der Sanktionen, stark unterschätzt.

Autor: Urs Saxer, Roman Kollenberg

Quelle: Verfassungsblog

Thema: Regulierung

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

23.06.2018

Die SRF-Arena zum neuen Mediengesetz

Die Diskussion um den öffentlichen Rundfunk geht in die zweite Runde. Grösser wird der Konsens nicht. Im Gegenteil: In der jüngsten SRF-«Arena» wird emotional debattiert, geduzt wie wild und das «Chrüsimüsi» um das neue Mediengesetz scheint perfekt.

Autor: Helene Obrist

Quelle: Watson

Thema: Gesetz über elektronische Medien

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22.06.2018

SRG und Private – wer profitiert vom neuen Mediengesetz?

Wie weiter mit den Schweizer Medien? Drei Monate nach «No Billag» flammt diese Diskussion wieder auf. Wofür sollen wir in Zukunft Gebühren zahlen? Muss die SRG sich verändern? Und: Wie bedroht sind Qualität und Meinungsvielfalt in der Presse?

Autor: Jonas Projer

Quelle: SRF Arena

Thema: Gesetz über elektronische Medien

22.06.2018

«Die intensiven Diskussionen zur No-Billag-Initiative sind nicht folgenlos geblieben»

Nach der No-Billag-Abstimmung will der Bundesrat jetzt ein neues Gesetz für elektronische Medien und eine Expertenkommission schaffen. Der Medienprofessor Manuel Puppis findet das gut. Warum, erklärt er im Interview.

Autor: Christoph Bernet

Quelle: Watson

Thema: Gesetz über elektronische Medien

22.06.2018

Neues Mediengesetz: Leviathanische Anmassung

Mit dem geplanten Mediengesetz wird ein neuer Zugang zu Subventionen geschaffen, um den ganzen Bereich der elektronischen Medien staatlich zu kontrollieren. Das Gesetz schafft eine vom Bundesrat abhängige Kommission. Deren Kompetenzen sind so gross, dass sie Medien jederzeit Geld entziehen kann. Man darf diese Kommission mit Fug und Recht eine Zensurbehörde nennen.

Autor: Dominik Feusi

Quelle: Ordnungspolitik.ch

Thema: Gesetz über elektronische Medien

21.06.2018

Die 9 wichtigsten Antworten zum neuen Mediengesetz

Öffentliche Gelder für Online-Medien, strengere Regeln für die SRG und eine mächtige Expertenkommission. Der Bundesrat will ein neues Gesetz für die elektronischen Medien. In dieser Übersicht steht alles, was du dazu wissen musst.

Autor: Christoph Bernet

Quelle: Watson

Thema: Gesetz über elektronische Medien

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21.06.2018

Neues Mediengesetz: Das sagen SRG-Kritiker der FDP und SVP

Bürgerliche kritisieren den Entwurf zum neuen Mediengesetz. Die geplante Förderung von Online-Medien führe zu einer «Verstaatlichung der Medien», so die SVP.

Autor: Conradin Zellweger, Lucien Gacond

Quelle: Nau.ch

Thema: Gesetz über elektronische Medien

21.06.2018

Eine verpasste Chance

Mit Blick auf die Digitalisierung ist das vorgeschlagene Gesetz aber trotzdem viel zu zögerlich. Während vor einem Monat in der NZZ noch zu lesen war, dass neue journalistische Onlineprojekte gefördert werden sollen, ist nun aus Rücksichtnahme auf die Verleger nur von Angeboten die Rede, welche «im Wesentlichen mit Audio- und audiovisuellen Medienbeiträgen erbracht werden».

Autor: Manuel Puppis

Quelle: persoenlich.com

Thema: Gesetz über elektronische Medien