Die Lesetipps dieses Themenbereich werden kuratiert von Nick Lüthi, redaktion@medienwoche.ch.

22.10.2022

Fake News, Wahrheitspflicht, Lüge: Medienregulierung auf konstitutionellen Abwegen

Die Befürworter von Mediengesetzen mit harten Sanktionen begründen deren Notwendigkeit damit, dass sich Desinformation zu einer «ernsthaften Bedrohung» für den Zugang zu «wahren» Informationen entwickelt und die Bekämpfung einer solchen «Bedrohung» notwendig sei, um Grundrechte und Grundfreiheiten zu schützen. Die damit zusammenhängenden konstitutionellen Probleme werden dabei, unabhängig von der Schwere der Sanktionen, stark unterschätzt.

Autor: Urs Saxer, Roman Kollenberg

Quelle: Verfassungsblog

Thema: Fake-News

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

04.06.2018

Presseförderung auf Österreichisch

Öffentliche Inserate hatten im vergangenen Jahr ein Volumen von 177,3 Millionen Euro. Die klassische Presseförderung machte 8,9 Millionen Euro aus.

Autor: Johannes Huber

Quelle: diesubstanz.at

Thema: Medienförderung

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24.05.2018

Letzte Runde im Monopoly

Der Bundesrat ist auf der Höhe der Zeit: Gegen die Medienkonzentration hilft nur Medienförderung.

Autor: Hansi Voigt

Quelle: WOZ

Thema: Medienförderung

19.05.2018

Mediengesetz: Wer Nein sagt, wird nichts zu sagen haben

Künftig sollen auch Online-Medien gefördert werden. Das will das neue Mediengesetz ermöglichen. Die Opposition dagegen wird es schwer haben. Denn die schlechten Nachrichten aus dem Mediensektor geben den Reformern Aufwind.

Autor: Rainer Stadler

Quelle: NZZ

Thema: Gesetz über elektronische Medien

27.04.2018

Jacqueline Badran: «Eine Demokratie ‹sans public› ist tot»

Die Zürcher SP-Nationalrätin Jacqueline Badran fordert Mediengutscheine zur Stützung der Presse.

Autor: Dominik Feusi

Quelle: Basler Zeitung

Thema: Jacqueline Badran

25.04.2018

Das sind die medienpolitischen Grossbaustellen nach «No Billag»

Wer den Überblick verloren hat, worum es in der Medienpolitik nach «No Billag» geht, findet im aktuellen SRG-Magazin «Link» einen brauchbaren Überblick. Mit der Erneuereung der SRG-Konzession, einem Gesetz über elektronische Mediengesetz, mit dem das geltende Radio- und Fernsehgesetz abgelöst werden soll und der Diskussion über eine zeitgemässe Medienförderung stehen gleich drei grosse Brocken zur Debatte.

Autor: Philipp Cueni

Quelle: LINK

Thema: No Billag

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06.04.2018

Die zehn Gebote der Medienförderung

Höre, Politiker, auf die Gesetze, die wir dir vortragen. Und sorge dafür, dass im Journalismus wieder Milch und Honig fliessen.

Autor: Simon Schmid

Quelle: Republik

Thema: Medienförderung

06.04.2018

Ein neuer Verfassungsartikel für die grossen Fragen der Medienzukunft

Nach der «No Billag»-Abstimmung kündigten Medienmacher Hansi Voigt, SP-Grossrat Jon Pult und Digital-Unternehmer Moritz Zumbühl eine Volksinitiative für Medienvielfalt an. Die drei wollen den Artikel 93 der Bundesverfassung neu formulieren. Worum es dabei geht, erklärt Zumbühl im Interview mit Nina Fargahi vom Medienmagazin Edito. Es handele sich dabei um einen «Diskussionsvorschlag und keine fertige Initiative», ordnet Zumbühl das Vorhaben ein. Jetzt müssten endlich die richtigen Fragen gestellt werden zur Medienzukunft. Und es geht um die grossen Fragen: Netzneutralität, Urheberrecht, Algorithmus-Transparenz. Am kommenden Sonntag will das Trio an einer öffentlichen Veranstaltung entscheiden, wie es weitergeht und bestenfalls ein «Organisationsteam» aufbauen, das dann wohl die Vorbereitungsarbeiten für eine Volksinitiative an die Hand nimmt.

Autor: Nina Fargahi

Quelle: Edito

Thema: Artikel 93