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No Billag

«No Billag»? Klar

Landesweit ist es heute problemlos möglich, das Informationsbedürfnis mit privaten Presse­erzeugnissen und elektronischen Medien in ­allen Landessprachen abzudecken. Lokal be­ziehungsweise regional tätige Medienanbieter sind weit besser als eine staatliche, nationale Sendeanstalt geeignet, das auf die nähere ­Umgebung ausgerichtete Kommunikations­bedürfnis der Konsumenten abzudecken.

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Twitter-Rekord vor «No Billag»-Abstimmung

Die Zahlen sind rekordverdächtig: Seit dem 1. September 2017, also ein halbes Jahr vor der «No Billag»-Abstimmung, wurden über 60’000 Tweets abgesetzt zum Thema. Vor der Bundesratswahl 2015 waren es gerade einmal 2300. Die Politologen Thomas Lo Russo und Thomas Willi haben die Kurzmitteilungen analysiert und versucht herauszufinden, ob Gegner oder Befürworter die Nase vorne haben. In der Gesamtschau zeigt sich, dass am Anfang die Gegner der Gebührenabschaffung die Kommunikation auf Twitter stark dominierten. Unterdessen haben die Befürworter aber aufgeholt. Was den Ton der Diskussion angeht, setze die Diskussion um «No Billag» «in punkto Intensität und Gehässigkeit gerade neue Massstäbe», schreiben die Autoren.

Ich zahle nur, was ich brauche

Anfang März entscheiden die Schweizer über die No-Billag-Initiative. Sie will dem Staat verbieten, Rundfunkgebühren zu erheben. Wie konnte es passieren, dass eine derart radikale Idee beinahe mehrheitsfähig wurde?