RESSORT

Blickwinkel

Facebook und die Aufgabe des staatlichen Gewaltmonopols

Eine auf den ersten Blick plausibel erscheinende und in letzter Zeit vermehrt vernommene Forderung geht dahin, dass Facebook das Grundrecht auf Meinungsfreiheit genau gleich gewährleisten solle, wie das für den Staat auch gilt. Für Malte Engeler, Datenschutzspezialist und Richter in Schleswig-Holstein, eine abwegige Vorstellung. «Um die Macht der Digitalkonzerne zu regulieren, ist eine solche verfassungsrechtliche Verrenkung nicht nur unnötig, sie wäre sogar ein wahrer Bärendienst an unserem modernen Demokratieverständnis», hält Engeler in einem Gastbeitrag auf netzpolitik.org fest. Denn: «Nur Gesetzgeber, Verwaltung und Justiz sollen Staatsgewalt ausüben und sind im Gegenzug der Achtung der Grundrechte verpflichtet. Private im Umkehrschluss ebenfalls den Grundrechten zu verpflichten, ist also nicht möglich, ohne Facebook gleichzeitig als der Staatsgewalt ebenbürtig anzuerkennen. Eine unmittelbare Grundrechtsbindung von Facebook & Co ist daher im Grunde nur eines: Die Aufgabe des staatlichen Gewaltmonopols gegenüber den Digitalkonzernen.»

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Mittendrin statt nur dabei – ob ich will oder nicht

Streaming-Dienste wie Periscope oder Facebook Live bringen den Zuschauer mitten ins Geschehen, live und unzensiert. Wie wichtig die Gatekeeper-Funktion von professionellem Journalismus angesichts dieser neuen Konkurrenz ist oder sein müsste, hat unsere Kolumnistin in den letzten Tagen gleich mehrfach erlebt.

Wenn man plötzlich fordern statt liefern muss

Für eine einzige Zeitungsausgabe übernahm unser Kolumnist eine neue Rolle: Bei ihm liefen die Fäden für eine Sondernummer zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels zusammen. Warum er dabei «auf die Welt kam» – und warum ihn stets das schlechte Gewissen begleitete.

Ich liebe Facebook. Facebook stresst mich.

Man möchte es lieber nicht wissen und erfährt es trotzdem: Facebook ist nicht nur ein Fenster zur Welt, sondern auch eines in den Intimbereich von vermeintlichen Freunden, die uns eigentlich ganz fremd sind. Unser Kolumnist über seine Hassliebe zur grössten Social-Media-Plattform.

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Mehr Angriff, bitte!

Sportler-Interviews sind am Schweizer Fernsehen oft sehr dröge. Das Publikum hat sich daran gewöhnt und geisselt den Reporter, der mal etwas griffiger zur Sache geht, sogleich als Spielverderber. Dass es auch anders geht, zeigen die Sportmagazine von ARD und ZDF.

Von der gedruckten zur digitalen Vielfalt

Bis vor noch nicht allzu langer Zeit galten die Sonntagszeitungen als letzte Bastion der gedruckten Presse. Doch nun erodiert auch diese deutlich. Ein Blick zurück von der digitalen Gegenwart in die Gründungszeiten zeigt eine ungekannte Vielfalt an sonntäglichem Zeit(ungs)vertrieb. Unser Kolumnist hat sich im gut dokumentierten Archiv seines Vaters umgesehen.