Was schreiben die anderen?
Es ist zum Ritual geworden: Sorgt das politische Geschehen in Polen für internationale Schlagzeilen, löst das umgehend ein Echo in den polnischen Medien aus. Dieser Wiederhall kann mitunter ein politisches Nachspiel bewirken. Über die manische Auslandfixierung eines verunsicherten Landes.
«Was sagt das Ausland über uns?» – in den polnischen Medien existiert seit langem ein nicht definiertes Ressort, das diesen Titel tragen müsste. Auch die NZZ bewirkt jüngst einen Nachhall in Polen mit ihrer Berichterstattung über den wenig erspriesslichen Zustand der dortigen Demokratie, als sie schrieb, das Land laufe Gefahr, «zu einer gewöhnlichen Diktatur» zu werden. Prompt griff der private Nachrichtenkanal TVN24 die Einschätzung auf und zitierte ausführlich. Die NZZ wird als eher neutrale Stimme von den polnischen Medien immer mal wieder herbeigezogen. Doch im Fokus des polnischen Interesses steht vor allem die Wahrnehmung der Medien aus Deutschland, aber auch Grossbritannien und den USA.
Polen musste nach der Wende seine Rolle erst finden, vor allem den Draht zu Deutschland, zur Täternation aus der ein Partner werden sollte. Zuvor gab es eine Tradition im sozialistischen Polen, die deutschen Medien nach Polenfeindlichkeit zu durchforsten, weil die vermeintliche Feindschaft Deutschlands die Abhängigkeit von der ungeliebten Sowjetunion legitimierte.
In den 1980er-Jahren, als die Solidarność-Bewegung um politische Mitbestimmung kämpfte, war der Beruf Journalist und Politiker eigentlich eins. Bis heute ist die politische Parteinahme unter Medienschaffenden stark ausgeprägt. «Ich bin ein Journalist von dieser Seite» hört man im Gespräch mit polnischen Journalisten nicht selten. Der Versuch des Bauer-Verlags mit «Polska The Times» eine politisch unabhängigere, überregionale Qualitätszeitung in Polen zu etablieren, ist nicht zuletzt daran gescheitert. Ein ähnliches Vorhaben von Axel Springer verläuft nicht viel besser. Die 2006 gegründete Tageszeitung «dziennik» fristet ein Nischendasein als Fachzeitung für Wirtschaft und Recht mit täglich 53’000 verkauften Exemplaren.
Die liberalen Medien, allen voran die Zeitung «Gazeta Wyborcza», aber auch die «Newsweek Polska» und der Sender TVN, die derzeit gegen die seit Mitte November regierende nationalkonservative Partei «Recht und Gerechtigkeit» (PiS) anschreiben und -senden, spielen gerne über die Bande. Dazu nutzen sie die deutschen Medien als Referenz und Autorität. So zitierte die «Gazeta Wyborcza» die Schlagzeile der Süddeutsche Zeitung «Nationalisten in Polen zerstören den Verfassungsstaat», oder auch die ARD diente als Referenz, etwa wenn sie den PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski einer «faschistische Sprache» bezichtigt. Aber auch Beruhigendes bietet die liberale Zeitung ihrer Leserschaft – nach der «Süddeutschen Zeitung» könne in Polen kein zweites Ungarn entstehen, für eine solch autoritäre Führung sei die polnische Gesellschaft zu «anarchisch».
Als der FAZ-Korrespondent Konrad Schuller in der Auseinandersetzung um die Vergangenheit von Lech Walesa eine «Schmutzkampagne» ausmachte, wurde dies von 18 Zeitungen und Online-Portalen aufgenommen. Schullers Überlegung, der konfrontative Stil der PiS-Regierung könnte dazu führen, dass der Nato-Gipfel im kommenden Sommer von Warschau in eine Hauptstadt eines baltischen Landes verlegt würde, führte zu vielen Schlagzeilen und zu einem empörten Dementi des Aussenministers Witold Waszczykowski. Das Regierungslager – wozu Mitglieder und Anhänger der Regierungspartei PiS und auch die mit ihr sympathisierenden Journalisten zu zählen sind – sieht sich darum von den deutschen Medien attackiert.
Bei der Aufzeichnung einer Politiksendung am 14. März im öffentlich-rechtlichen «Polskie Radio» beschwerte sich der PiS-Europaparlaments-Abgeordnete Zbigniew Krasnodebski über eine «Kampagne der deutschen Medien gegen die Regierungspolitik». «Das ist wohl nicht gesteuert», relativierte er später im Gespräch mit der MEDIENWOCHE. Jedoch seien die Medien zuvor auf Seiten der Regierung unter der konservativ-liberalen «Bürgerplattform» (PO) gewesen, sie hätten rechte Politiker wie Journalisten geschnitten. Nun zeigten diese ihre Enttäuschung in dem sie ablehnend über die neue polnische Politik berichteten.
Einseitigkeit in der Berichterstattung beklagt auch Piotr Semka, einer der einflussreichsten Journalisten der Rechten, der in dem Wochenmagazin «Do Rzeczy» (dt. «Zur Sache») schreibt und in den öffentlich-rechtlichen Medien auftritt. Früher habe er seine Kommentare in deutschen Zeitungen veröffentlichen können, dies sei nun nicht mehr möglich. Aleksandra Rybinska, Autorin des radikalkonservativen Wochenmagazins «WSieci», geht in ihrer Kritik an den deutschen Medien einen Schritt weiter – sie sieht gar eine bewusste Verfälschung der polnischen Wirklichkeit durch die deutschen Korrespondenten.
Die eigentliche Wut der rechten Journalisten konzentriert sich jedoch immer noch auf die liberalen Gegenspieler innerhalb Polens. Der Autor dieser Zeilen hat mit Anhängern und Politikern der PiS als Deutscher bislang zumeist freundlich gehaltene Gespräche geführt. Da jedoch Polens Liberale mit den deutschen Medien «paktieren», so die Wahrnehmung der Nationalkonservativen, werden die deutschen Pressevertreter als «auf der anderen Seite» wahr genommen. Dass man als Journalist eine «politische Mission» hat, wird auch den Kollegen im Ausland unterstellt.
Je mehr das liberale Polen sich nun auf deutsche Medienberichte bezieht, auch bewusst, um Druck aufzubauen, umso stärker wird die ablehnende Haltung auf der rechten Seite und um so plausibler erscheint die Idee einer Verschwörung gegen Polen.
Prekär ist zudem, dass ein Grossteil der polnischen Zeitungen zu deutschen Verlagen gehören. Die polnische Regierung will den Einfluss der deutschen Medien aufbrechen und hat Rückkaufzwänge angekündigt, um die Presselandschaft wieder zu polonisieren.
Dem Ansehen Polens in der Welt Bedeutung beimessend, schlagen die polnischen Rechten verschiedene Wege ein, Einfluss zu nehmen. So bekamen Redaktionen in europäischen Ländern mehrere Briefe von Polen, die die Journalisten über die Fehler der Vorgängerregierung unterrichteten sowie behaupteten, dass die Demokratie an der Weichsel durch die «Recht und Gerechtigkeit» nicht gefährdet sei, sondern im Gegenteil gestärkt werde. Vordrucke dieser Briefe in mehreren Sprachen wurden auf der rechten Nachrichtenseite niezalezna.pl veröffentlicht, die von eifrigen Lesern ausgedruckt und abgeschickt wurden.
Bedrohlicher erscheint dagegen die geplante Gesetzesnovelle der Partei gegen die Formulierung «Polnisches Konzentrationslager», die immer mal wieder in ausländischen Medien benutzt wird und als eine polnische Verantwortung für die NS-Verbrechen gelesen werden könnte. Den jeweiligen Verantwortlichen sollen demnach fünf Jahre Gefängnis drohen. Dies wäre in der Praxis nur bei Auslandskorrespondenten möglich.
Dass Texte der internationalen Presse, die in Polen als beleidigend oder kränkend aufgefasst werden, politische Folgen nach sich ziehen können, zeigte bereits der «Kartoffel-Skandal» aus dem Jahre 2006: die Berliner Tageszeitung taz hatte den damaligen Staatspräsident Lech Kaczynski grob karikiert. Da die Bundesregierung keine Massnahmen gegen die Zeitung ergriff, sagte Kaczynski darauf ein Treffen ab mit Jacques Chirac und Angela Merkel.
Sanfter wird der Ton in Polens vierter Gewalt jedenfalls nicht. Im Juni tritt das «Grosse Mediengesetz» in Kraft, wonach das Kulturministerium direkten Einfluss auf die öffentlich-rechtlichen Sender nehmen («Telewizja Polska», «Polskie Radio», Presseagentur «PAP») und praktisch jedem Mitarbeiter kündigen kann. Aus öffentlich-rechtlichen Medien sollen «nationale Medien» werden.
Die Berichterstattung westlicher Medien wird diese Entwicklung kritisch begleiten. Doch muss sie ihre Worte genau abwägen. Sanfter wird der Ton in Polens vierter Gewalt jedenfalls nicht. Im Juni tritt das «Grosse Mediengesetz» in Kraft, wonach das Kulturministerium praktisch jedem Mitarbeiter in den öffentlich-Rechtlichen («Telewizja Polska», «Polskie Radio», Presseagentur «PAP») kündigen kann.
