DOSSIER mit 11 Beiträgen

Zensur

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

Trügerische Freiheit im Internet

In ihrem aktuellen Bericht «Weltweite Trends in freier Meinungsäusserung und Medienentwicklung» warnt die Unesco vor den schädlichen Auswirkungen von Netzsperren, aber auch von Plattformen wie Facebook und Twitter, auf die Meinungs- und Medienfreiheit. «Ein sogenannter ‘polarisierter Pluralismus’ mache sich breit, in dem jede segmentierte Gruppe nur einen kleinen Ausschnitt der theoretisch zur Verfügung stehenden Informationen Weiterlesen …

Netzsperren ohne klare rechtliche Grundlage in der Schweiz

Wenn Internet-Provider heute beispielsweise den Zugang zu kinderpornografischen Angeboten im Netz blockiert, dann tun sie das aus Gründen der Firmenethik. «Eine explizite gesetzliche Grundlage gibt es nicht», schreibt Lukas Mäder in der NZZ. Mit dem neuen Fernmeldegesetz, das sich derzeit in der parlamentarischen Beratung befindet, soll die rechtliche Lücke geschlossen werden. Schon heute werden Seiten Weiterlesen …

Publikationsverbot per Ministerverfügung

Es riecht schon kräftig nach Wahlkampf, wenn der deutsche Innenminister so kurz vor den Bundestagswahlen das linksradikale Portal «Linksunten/Indymedia» schliessen lässt. Jahrelang hätte die Justiz gegen strafrechtlich relevante Beiträge vorgehen können, stattdessen greift Thomas de Maizière nun zum Zweihänder und lässt auch sämtlich Beiträge mitverschwinden, die vom Grundrecht auf freie Meinungsfreiheit gedeckt sind. Der frühere Weiterlesen …

Zensur! Zensur?

«Zensur ist verboten.» Artikel 17 Absatz 2 ist der kürzeste Absatz unserer Bundesverfassung und die knackigste Rechtsnorm in der Schweiz. Ein so sparsam und absolut formuliertes Verbot wird leicht zur rhetorischen Waffe. Immer wieder erschallt der Zensurvorwurf, in letzter Zeit gehäuft: gegenüber den im Parlament geplanten Zugangssperren für ausländische Online-Casinos nach den Servereinstellungen der AZ-Medien, Weiterlesen …

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Rechtsfreie Räume

Strafverfolgung im Netz ist nicht Zensur. Sie schützt vielmehr vor radikalen Einschränkungen. Denn die Anonymität des virtuellen Raums nutzen viele für kriminelle Hass- und Gewaltphantasien.

Warum dir ein «Ständer» zum Verhängnis werden kann

Wer auf dem Netz der Uni Fribourg auf den falschen Seiten surft, macht sich verdächtig. Das Rektorat der Hochschule setzt auf einen neuen Software-Filter, der gewisse Webseiten blockiert. Dabei geraten nicht nur pornographische Inhalte ins Visier, sondern auch politischer Extremismus oder Copyright-Verletzungen.