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Service public

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Unkaputtbare Ultrakurzwelle

Bis 2024 wollen sämtliche Schweizer Radios nur noch digital senden. Die UKW-Sender könnten dann eigentlich abgeschaltet werden – wäre da nicht das Radio-Notsendernetz. Der Bund gedenkt bis über 2024 hinaus in Krisenlagen mittels UKW die Bevölkerung zu informieren; die «Auslauftechnologie» kennt vorerst kein Verfalldatum.

Die Visionäre der SRG

Die SRG hat es verstanden, den technologischen Wandel und den trägen Rechtssetzungsprozess gleichzeitig zu ihrem Vorteil zu nutzen. Mit einer Vorwärtsstrategie hat sie Fakten geschaffen, die ihre Zukunft sichern – auf Kosten des demokratischen Prozesses.

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Nehmen wir den ORF auseinander

Moderne Medienpolitik ist keine Machtpolitik, sondern hat für einen pluralistischen Markt mit journalistischem Mehrwert für die Demokratie zu sorgen. Es ist Zeit, die marktbeherrschende und -verzerrende Stellung des ORF zu beenden. Das öffentlich-rechtliche Medienhaus soll sich auf seinen Kernauftrag konzentrieren: das Schaffen von öffentlich-rechtlichen Inhalten.

Ein Gummibegriff ist zu klären

Was in der Schweiz unter Service public zu verstehen ist, ergibt sich vor allem aus der Geschichte. Den unscharfen Begriff mit jenem der Grundversorgung gleichzusetzen, greift zu kurz.