DOSSIER mit 55 Beiträgen

Zensur

Netzsperren ohne klare rechtliche Grundlage in der Schweiz

Wenn Internet-Provider heute beispielsweise den Zugang zu kinderpornografischen Angeboten im Netz blockiert, dann tun sie das aus Gründen der Firmenethik. «Eine explizite gesetzliche Grundlage gibt es nicht», schreibt Lukas Mäder in der NZZ. Mit dem neuen Fernmeldegesetz, das sich derzeit in der parlamentarischen Beratung befindet, soll die rechtliche Lücke geschlossen werden. Schon heute werden Seiten Weiterlesen …

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

Medien-Aufseher gehen gegen rechte Online-Medien vor

Erstmals müssen bestimmte Online-Medien ihre Arbeit gegenüber den Landesmedienanstalten rechtfertigen: Die Aufsichtsbehörden werfen unter anderem KenFM oder dem AfD-nahen «Deutschland-Kurier» vor, gegen journalistische Grundsätze verstossen zu haben. Den Angeboten drohen deshalb Sanktionen.

Ad Content

Ad Content