DOSSIER mit 55 Beiträgen

Zensur

Netzsperren ohne klare rechtliche Grundlage in der Schweiz

Wenn Internet-Provider heute beispielsweise den Zugang zu kinderpornografischen Angeboten im Netz blockiert, dann tun sie das aus Gründen der Firmenethik. «Eine explizite gesetzliche Grundlage gibt es nicht», schreibt Lukas Mäder in der NZZ. Mit dem neuen Fernmeldegesetz, das sich derzeit in der parlamentarischen Beratung befindet, soll die rechtliche Lücke geschlossen werden. Schon heute werden Seiten Weiterlesen …

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Sperrung von RT und «Sputnik»: Zensur oder Selbstverteidigung?

Die Europäische Union und Tech-Giganten wie Google und Apple haben den Zugang zu russischen Propaganda-Medien erschwert. Auch Schweizer TV-Plattformen haben den russischen Sender RT aus dem Angebot gekippt. Das ist unmittelbar zwar ein Schlag gegen die Desinformations-Kapazitäten des Kreml, aber die Sperrung ist demokratisch heikel und kein nachhaltiges Mittel gegen Desinformation. In einem seltenen Schulterschluss Weiterlesen …