DOSSIER mit 55 Beiträgen

Zensur

Netzsperren ohne klare rechtliche Grundlage in der Schweiz

Wenn Internet-Provider heute beispielsweise den Zugang zu kinderpornografischen Angeboten im Netz blockiert, dann tun sie das aus Gründen der Firmenethik. «Eine explizite gesetzliche Grundlage gibt es nicht», schreibt Lukas Mäder in der NZZ. Mit dem neuen Fernmeldegesetz, das sich derzeit in der parlamentarischen Beratung befindet, soll die rechtliche Lücke geschlossen werden. Schon heute werden Seiten Weiterlesen …

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

TikTok … hinter den lustigen Videos tickt eine «Datenbombe»

Die chinesische Video-App TikTok geht derzeit durch die Decke. Auch Medienunternehmen experimentieren damit. Kritische Stimmen warnen allerdings vor einem Zugriff chinesischer Behörden. Die derzeit angesagteste Social-Media-Plattform kommt für einmal nicht aus dem Silicon Valley, sondern aus Peking: TikTok heisst die Video-App, die gerade durch die Decke geht. Eine halbe Milliarde Nutzer zählt der Dienst mittlerweile Weiterlesen …

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Ist dies das Ende der Meinungsäusserungsfreiheit?

Gemäss Artikel 19 der Erklärung der Menschenrechte hat «jeder Mensch das Recht auf freie Meinungsäusserung. Trotzdem – und das sollte uns alarmieren – geraten immer mehr Menschen wegen ihrer Meinung in Bedrängnis. Sie verlieren Stelle und Ansehen, wenn sie vom Mehrheits-Diskurs abweichen, ohne dass sie von der Justiz verurteilt worden wären.

China blockiert deutsche Medien

In China sind immer mehr deutschsprachige Online-Seiten nicht zu erreichen. Die zunehmende Online-Zensur könnte unter anderem an den Protesten in Hongkong liegen, sagte China-Korrespondent Markus Pfalzgraf im Dlf. Die Sperre sei als Symbol gegen die Pressefreiheit zu verstehen.

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Twitter gefährdet die Meinungsfreiheit

Dürfen wir einem US-Unternehmen ohne jegliche demokratische Legitimation gestatten, eines der höchsten Güter unserer Gesellschaft einzuschränken? Dürfen wir Social-Media-Plattformen erlauben, Richtlinien aufzustellen, die dem Geiste des Grundgesetzes derart eklatant widersprechen?