DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

Fördermöglichkeiten für Zeitungen im neuen Mediengesetz vorgesehen

Die Medienpolitik kommt nicht zur Ruhe. Nach «No Billag» wird das geplante Mediengesetz für die nächste Grundsatzdebatte sorgen. Damit soll das geltende Radio- und Fernsehgesetz abgelöst werden. Gemäss dem wenigen, was bereits bekannt ist, soll es künftig auch möglich sein, Online-Medien und Zeitungen mit Geldern aus der Medienabgabe zu unterstützen. Die Gegner einer solchen Ausweitung des Service public sehen dafür gar keine Verfassungsgrundlage und lehnen das Mediengesetz ab. Es sind dies die gleichen Kreise, welche die Gebühren ganz abschaffen wollen.

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Entscheidung durch ein Eigentor?

Rund um Deutschland herum wird über Mediensubventionen diskutiert. In der Schweiz wurde ein abermillionenschweres Gesetz per Volksabstimmung spektakulär gekippt. Hierzulande wollen die Lobbys das Thema wieder auf die Tagesordnung setzen – mit einem altbewährten Haudegen. Ein Altpapier von Christian Bartels.

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Woher kommt nun Geld für die Medienförderung?

Nach der Ablehnung des Medienpakets bleibt der wirtschaftliche Druck auf grosse und kleine Medien hoch. Mehrheitsfähige Fördermassnahmen zu finden, wird nicht einfacher. Es war Drohkulisse und Prognose zugleich, was der Präsident des Verlegerverbands in den letzten Jahren mehrfach öffentlich betonte. Die Medienvielfalt zu erhalten, so Pietro Supino, liege letztlich in den Händen der Politik. Gelinge Weiterlesen …

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