DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

Fördermöglichkeiten für Zeitungen im neuen Mediengesetz vorgesehen

Die Medienpolitik kommt nicht zur Ruhe. Nach «No Billag» wird das geplante Mediengesetz für die nächste Grundsatzdebatte sorgen. Damit soll das geltende Radio- und Fernsehgesetz abgelöst werden. Gemäss dem wenigen, was bereits bekannt ist, soll es künftig auch möglich sein, Online-Medien und Zeitungen mit Geldern aus der Medienabgabe zu unterstützen. Die Gegner einer solchen Ausweitung des Service public sehen dafür gar keine Verfassungsgrundlage und lehnen das Mediengesetz ab. Es sind dies die gleichen Kreise, welche die Gebühren ganz abschaffen wollen.

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«Arena» mindestens drei Wochen ohne SVP

Nach der Rassismuskritik von Moderator Sandro Brotz am Fraktionschef der SVP, Thomas Aeschi, bleibt die Partei der «Arena» fern. Die SVP erhofft sich Rückenwind bei der Sammlung der Unterschriften für die Initiative zur Senkung der SRG-Gebühren.

SRG-Initiative: Diesmal geht es nicht ohne einen Plan B

Mit einer heute lancierten Volksinitiative zur Senkung der Medienabgabe wollen SVP und Co. die SRG schwächen. Die Einschnitte ins Angebot von Radio und Fernsehen wären massiv, aber anders als bei der «No Billag»-Initiative steht nicht die Existenz der SRG auf dem Spiel. Das stellt die SRG und die ihr wohlgesonnenen Kreise vor eine knifflige Situation. Weiterlesen …

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Braucht es eine staatliche Medienförderung?

Mit dem Nein zum Medienförderungs-Paket vom Sonntag ist die grundsätzliche Frage nach einer Medienförderung im 21. Jahrhundert nicht vom Tisch. Eine wichtige Stimme in diesem Diskurs ist die Eidgenössische Medienkommission EMEK. Gespräch mit ihrer Präsidentin, Anna Jobin.