DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

Nach «No Billag» ist vor der Medienförderung

Für Christian Mensch, langjähriger Medienjournalist und Redaktor der bz Basel, ist der Fall klar: Die Frage laute nicht mehr, ob in der Schweiz journalistische Angebote subventioniert werden sollen, sondern nur noch wie diese Medienförderung organisiert wird. Zu dieser Einschätzung gelangt Mensch insbesondere mit Blick auf die Haltung der Eidgenössischen Medienkommission Emek. Kritische und ablehnende Stimmen aus Verlegerkreisen hält Mensch für einen «Teil des Rückzugsgefechts». Wahrscheinlich ist diese Einschätzung etwas zu optimistisch, weil sie die Rechnung ohne die Politik macht, wo die Mehrheitsverhältnisse nicht danach aussehen, als würden sie ein solches Vorhaben unterstützten. Aber wer weiss, was das deutliche Nein zu «No Billag» alles in Bewegung zu setzen vermag.

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Gut drei Monate nach dem Nein der Stimmbevölkerung zu einer ausgebauten Medienförderung will der Nationalrat keinen neuen Anlauf mit einer «Light»-Vorlage. Die Mehrheit der vorberatenden Kommission hätte unbestrittene Teile des Medienförderungspakets separat umsetzen wollen, erhielt aber keine Mehrheit.

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