DOSSIER mit 609 Beiträgen

Service public

Warum die SRG zu dem wurde, was sie ist

Bereits vier Tage nach der denkwürdigen Abstimmung zur «No Billag»-Initiative zeigt das Schweizer Fernsehen SRF mit «Im Kreuzfeuer – Wie die SRG unter Druck kam» einen Dok-Film, der die Geschichte des eigenen Unternehmens, respektive der SRG, facettenreich nachzeichnet. Aufschlussreich sind insbesondere die Aussagen der Akteure aus den 1990er-Jahren, wie etwa des damaligen Generaldirektors Armin Walpen oder von Alt Bundesrat Moritz Leuenberger. In der damaligen Zeit begann jene Expansion der SRG in alle Richtungen, die in späteren Jahren zum Hauptkritik- und Angriffspunkt wurde und auch in der «No Billag»-Debatte im Zentrum stand.

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Unkaputtbare Ultrakurzwelle

Bis 2024 wollen sämtliche Schweizer Radios nur noch digital senden. Die UKW-Sender könnten dann eigentlich abgeschaltet werden – wäre da nicht das Radio-Notsendernetz. Der Bund gedenkt bis über 2024 hinaus in Krisenlagen mittels UKW die Bevölkerung zu informieren; die «Auslauftechnologie» kennt vorerst kein Verfalldatum.

Die Visionäre der SRG

Die SRG hat es verstanden, den technologischen Wandel und den trägen Rechtssetzungsprozess gleichzeitig zu ihrem Vorteil zu nutzen. Mit einer Vorwärtsstrategie hat sie Fakten geschaffen, die ihre Zukunft sichern – auf Kosten des demokratischen Prozesses.

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Nehmen wir den ORF auseinander

Moderne Medienpolitik ist keine Machtpolitik, sondern hat für einen pluralistischen Markt mit journalistischem Mehrwert für die Demokratie zu sorgen. Es ist Zeit, die marktbeherrschende und -verzerrende Stellung des ORF zu beenden. Das öffentlich-rechtliche Medienhaus soll sich auf seinen Kernauftrag konzentrieren: das Schaffen von öffentlich-rechtlichen Inhalten.

Ein Gummibegriff ist zu klären

Was in der Schweiz unter Service public zu verstehen ist, ergibt sich vor allem aus der Geschichte. Den unscharfen Begriff mit jenem der Grundversorgung gleichzusetzen, greift zu kurz.