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Medienpolitik

Mediengesetz: Ein Kompromiss, der niemanden befriedigt

«Aus dem geplanten grossen Wurf ist ein medienpolitischer Murks geworden», kommentiert Dennis Bühler den bundesrätlichen Vorentwurf zu einem neuen Mediengesetz. Tatsächlich vermisst man das Visionäre an dem Vorschlag. Man sei nun «irgendwo in der Mitte» gelandet, bestätigt denn auch die für die Ausarbeitung verantwortliche Fachfrau im Bundesamt für Kommunikation. Bei den von Bühler befragten Akteuren der Medienlandschaft – von Verlegerverband über Start-up-Lobby bis zur Medienwissenschaft – herrscht entsprechend mittlere Unzufriedenheit bis grössere Enttäuschung.

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Wenn «No Billag» nicht in der Vergangenheit liegen würde

Am 4. März 2018 schickte das Schweizer Stimmvolk die sogenannte «No Billag»-Initiative wuchtig bachab. Wer die sozialen Medien verfolgt, weiss: Die Stimmung ist heute eine andere. Es ist zu bezweifeln, dass es für eine Mehrheit reichen würde – aber es wäre wohl eine knappere Geschichte.

Fraktionierung des Verlegerverbands schafft klare Fronten

Die Mitglieder des Verlegerverbands sind sich nicht einig in der Frage, wie Online-Medien künftig subventioniert werden sollen. Nun haben sich die kleinen und mittleren Verlage innerhalb des Verbands als Interessengemeinschaft organisiert. Ein richtiger und wichtiger Schritt. Aber ohne Erfolgsgarantie. Austritt, Spaltung, Fraktionierung: Der schweizerische Verlegerverband stand noch nie für eine ausgeprägte Einigkeit seiner Mitglieder. Als Weiterlesen …

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