DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

Mediengesetz: Ein Kompromiss, der niemanden befriedigt

«Aus dem geplanten grossen Wurf ist ein medienpolitischer Murks geworden», kommentiert Dennis Bühler den bundesrätlichen Vorentwurf zu einem neuen Mediengesetz. Tatsächlich vermisst man das Visionäre an dem Vorschlag. Man sei nun «irgendwo in der Mitte» gelandet, bestätigt denn auch die für die Ausarbeitung verantwortliche Fachfrau im Bundesamt für Kommunikation. Bei den von Bühler befragten Akteuren der Medienlandschaft – von Verlegerverband über Start-up-Lobby bis zur Medienwissenschaft – herrscht entsprechend mittlere Unzufriedenheit bis grössere Enttäuschung.

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Artikel 93

Unser Kolumnist hat die Initiative für ein zeitgemässes Mediengesetz ergriffen. Die Überlegungen dahinter stellt er gleich selbst vor.

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Kleiner Bauplan zur Förderung der Medien

Das Nein zu «No Billag» war ein starkes Signal für das öffentliche Radio und Fernsehen. Nun bietet sich endlich die Chance, über die Krise der privaten Medien zu sprechen. Eine Medienförderung mit Zukunft braucht ein Gesetz, Geld – und gute Ideen.

Nach «No Billag» ist vor der Medienförderung

Für Christian Mensch, langjähriger Medienjournalist und Redaktor der bz Basel, ist der Fall klar: Die Frage laute nicht mehr, ob in der Schweiz journalistische Angebote subventioniert werden sollen, sondern nur noch wie diese Medienförderung organisiert wird. Zu dieser Einschätzung gelangt Mensch insbesondere mit Blick auf die Haltung der Eidgenössischen Medienkommission Emek. Kritische und ablehnende Stimmen aus Verlegerkreisen hält Mensch für einen «Teil des Rückzugsgefechts». Wahrscheinlich ist diese Einschätzung etwas zu optimistisch, weil sie die Rechnung ohne die Politik macht, wo die Mehrheitsverhältnisse nicht danach aussehen, als würden sie ein solches Vorhaben unterstützten. Aber wer weiss, was das deutliche Nein zu «No Billag» alles in Bewegung zu setzen vermag.

Ein CVP-Ständerat profiliert sich als SRG-Kritiker

Die CVP gilt als treuste Verbündete der SRG. Doch inzwischen sind immer mehr Kritiker zu hören – allen voran Ständerat Beat Vonlanthen, dessen Vorstösse parteiintern nicht überall gut ankommen.

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