DOSSIER mit 55 Beiträgen

Zensur

Plattformen gehen gegen Internet-Hetzer Alex Jones vor

Lange haben sie tatenlos zugeschaut, wie Alex Jones all jene mit Hass und Hetze überzog, die nicht in sein krudes Weltbild passten. Jetzt reagierte eine ganze Reihe von Medienplattformen und verbannten einen der aktivsten und prominentesten Verschwörungspraktiker der USA. So haben Facebook, Spotify, iTunes und Youtube in den letzten Tagen seine Inhalte gelöscht. Natürlich jaulen die Anhänger von Jones auf und schreien «Zensur!». Doch gefehlt. «Alle diese Unternehmen, ob Facebook oder Apple oder Google sind private Unternehmen und haben auf ihren Plattformen quasi das Hausrecht», schreibt die Netzaufklärungsseite Mimimkama.at «Sie können Beiträge der Nutzer zulassen, sie aber auch, wenn sie gegen deren Gemeinschaftsstandards verstossen, jederzeit löschen.»

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

Netzsperren ohne klare rechtliche Grundlage in der Schweiz

Wenn Internet-Provider heute beispielsweise den Zugang zu kinderpornografischen Angeboten im Netz blockiert, dann tun sie das aus Gründen der Firmenethik. «Eine explizite gesetzliche Grundlage gibt es nicht», schreibt Lukas Mäder in der NZZ. Mit dem neuen Fernmeldegesetz, das sich derzeit in der parlamentarischen Beratung befindet, soll die rechtliche Lücke geschlossen werden. Schon heute werden Seiten Weiterlesen …

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Publikationsverbot per Ministerverfügung

Es riecht schon kräftig nach Wahlkampf, wenn der deutsche Innenminister so kurz vor den Bundestagswahlen das linksradikale Portal «Linksunten/Indymedia» schliessen lässt. Jahrelang hätte die Justiz gegen strafrechtlich relevante Beiträge vorgehen können, stattdessen greift Thomas de Maizière nun zum Zweihänder und lässt auch sämtlich Beiträge mitverschwinden, die vom Grundrecht auf freie Meinungsfreiheit gedeckt sind. Der frühere Weiterlesen …

Zensur! Zensur?

«Zensur ist verboten.» Artikel 17 Absatz 2 ist der kürzeste Absatz unserer Bundesverfassung und die knackigste Rechtsnorm in der Schweiz. Ein so sparsam und absolut formuliertes Verbot wird leicht zur rhetorischen Waffe. Immer wieder erschallt der Zensurvorwurf, in letzter Zeit gehäuft: gegenüber den im Parlament geplanten Zugangssperren für ausländische Online-Casinos nach den Servereinstellungen der AZ-Medien, Weiterlesen …

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Warum dir ein «Ständer» zum Verhängnis werden kann

Wer auf dem Netz der Uni Fribourg auf den falschen Seiten surft, macht sich verdächtig. Das Rektorat der Hochschule setzt auf einen neuen Software-Filter, der gewisse Webseiten blockiert. Dabei geraten nicht nur pornographische Inhalte ins Visier, sondern auch politischer Extremismus oder Copyright-Verletzungen.

Rechtsfreie Räume

Strafverfolgung im Netz ist nicht Zensur. Sie schützt vielmehr vor radikalen Einschränkungen. Denn die Anonymität des virtuellen Raums nutzen viele für kriminelle Hass- und Gewaltphantasien.