DOSSIER mit 308 Beiträgen

Facebook

Wer auf Facebook Rassismus und Hass dokumentiert, wird gesperrt

Wer versucht, wie das die deutsche Autorin Lamya Kaddor gemacht hat, rassistische Beleidigungen und Hassbotschaften gegen die eigene Person auf Facebook öffentlich zu machen, riskiert die rote Karte. Sprich: Facebook wertet eine Wiederveröffentlichung der Postings zu Dokumentationszwecken als Verstoss gegen die Publikationsrichtlinien und sperrt den fehlbaren User, so auch mehrfach geschehen bei Kaddor. Lars Wienand hat auf T-Online den Fall aufgearbeitet und ist auf Widersprüche gestossen in der Politik von Facebook. Etwa hier: «Dabei sehen die Regeln ausdrücklich vor, dass solche Postings zugelassen werden, wenn sie ‹Hassrede einer anderen Person enthalten, um für ein bestimmtes Thema zu sensibilisieren oder Aufklärung zu leisten›. Facebook betont also ausdrücklich, dass es um die Absicht hinter einem Posting geht.»

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Fake-News gehören zur Politik

Im Zuge des Facebook-Skandals wird der Ruf nach staatlicher Regulierung der sozialen Netzwerke immer lauter. Mehr Datenschutz ist ein berechtigtes Anliegen. Doch die Demokratie braucht kein staatliches Siegel für zulässige Informationen.

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Gelöschter Kommentar: Gericht pfeift Facebook zurück

Den folgenden Kommentar auf Facebook unter einem dort geposteten Artikel der «Basler Zeitung» liess das Unternehmen löschen: «Die Deutschen verblöden immer mehr. Kein Wunder, werden sie doch von linken Systemmedien mit Fake News über ‚Facharbeiter‘, sinkende Arbeitslosenzahlen oder Trump täglich zugemüllt.» Nun hat das Landgericht Berlin entschieden, dass Facebook den Kommentar stehen lassen muss. Der Anwalt des Schreibers argumentierte, Facebook könne die Daten des Mannes nutzen, im Gegenzug sei es ihm erlaubt, Inhalte abzusetzen, die nicht gegen geltendes Recht verstossen.

Mehr Tests und mehr Sichtbarkeit für die Storys auf Facebook

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Facebook: Regulieren ja – aber wie?

Auch Mark Zuckerberg befürwortet grundsätzlich staatliche Regulierung im Internet. Aber wie könnte das aussehen? Wir werfen einen Blick auf geltendes Recht und mögliche Neuregelungen.

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